Demokratisches Verhalten?
28.01.2017
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28.01.2017 05:00
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Leserbrief
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Altenheim mittelfristig kein Thema mehr

WN vom 3. Januar

Als ich im September 2015 aus dem Gemeinderat ausgeschieden bin, äußerte ich beim Pressegespräch, dass ich mich auch ohne Mandat in die Gemeindepolitik einbringen will und mir für die Zukunft in der Gemeindepolitik mehr Transparenz und die Einbindung der Bürger bei grundlegenden Entscheidungen wünsche, das bedeutet „mehr Demokratie wagen“. Die Chance wäre bei der Planung eines Seniorenwohnheimes gegeben gewesen. Aber man fand es noch nicht einmal für notwendig, den Dorfentwicklungsausschuss in diesen besonderen Fall einzubeziehen. Da muss man sich natürlich fragen, warum. Die Ablehnung zur Erstellung eines Bebauungsplanes zum Zwecke eines Alten- und Pflegeheimes war der demokratische Wille der Mehrheit der Fraktionen von CDU und SPD.

Nun wird versucht – beim Jahresgespräch des Bürgermeisters – den entsprechenden Gemeinderatsmitgliedern ein schlechtes Gewissen einzureden, wegen finanzieller Einbußen, mit nicht nachvollziehbaren oder hypothetischen Berechnungen. Ist das demokratisches Verhalten? Im Gemeindeblatt habe ich nochmals den Bericht zur Gemeinderatssitzung und im Besonderen die Stellungnahme der Sprecherin der Fraktionsmehrheit der SPD nachgelesen. Diese erhält meine volle Zustimmung, weil sie sachlich und konkret die Ablehnungsgründe beschrieben hat.

Ich vermisse im Jahresgespräch eine selbstkritische Stellungnahme zur Bauruine Krone, ehemals im Besitz der Gemeinde. Sie wurde verkauft, weil hier Seniorenwohnungen entstehen sollten. Der Gemeinderat hat bei der Baugenehmigung nahezu einstimmig mitgezogen. Die Pläne wurden vom Bürgermeister auch als sogenanntes „Pfund für Laudenbach“ gepriesen. Der Planer wurde mit Lob überschüttet und das Projekt wurde im Wahlkampf ausgeschlachtet. Landes- und Bundespolitiker der CDU lobten dieses als Vorzeigeprojekt. Nun ist das so stolze Projekt zur Bauruine mutiert. Den dubiosen Investor hat das Hauptorgan unserer Gemeinde, der Gemeinderat, trotz mehrer Anfragen nie zu Gesicht bekommen, drehte es sich doch damals um eine Investitionssumme von 4,6 Millionen Euro. Hat diese Vorgeschichte eventuell das Abstimmungsverhalten mit beeinflusst?

Hans-Jürgen Moser, Laudenbach

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