Hunderte Teilnehmer bei Pro-Palästina-Demo in Frankfurt

Frankfurt (dpa/lhe) - In Frankfurt haben sich der Polizei zufolge Hunderte Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration versammelt. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden am Samstagnachmittag etwa 700 Teilnehmer bei der Kundgebung «Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten» auf dem Opernplatz gezählt. Die Veranstaltung verlief den Angaben zufolge bis zum späten Nachmittag bis auf wenige Verstöße wegen des Zeigens verbotener Symbole ruhig.

Viele Teilnehmer schwenkten die palästinensische Flagge und skandierten «Free Palestine». Redner betonten von einer kleinen Bühne vor der Oper, man demonstriere «für Frieden und Gerechtigkeit und gegen Hass». Deutschland habe eine «besondere Verantwortung» gegenüber den Palästinensern. «Krieg ist nicht die Lösung. Frieden ist die Lösung», sagte einer der Redner.

Der Veranstaltung war ein juristisches Tauziehen vorangegangen. Am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main das Verbot der Demonstration durch das hessische Innenministerium gekippt. Am Samstagnachmittag wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein Verbot der Stadt Frankfurt am Main als rechtswidrig zurück. Die Kundgebung wurde mit einigen Auflagen genehmigt. So durfte zum Beispiel Israel nicht das Existenzrecht abgesprochen werden. Allerdings wurde in Reden und auf Plakaten scharfe Kritik an Israel geäußert.