Kühnert: Bitterer Abend für SPD in Bayern und Hessen
Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat das Ergebnis der Landtagswahlen in Hessen und Bayern als bitter für seine Partei und für die Ampel-Koalition gewertet. «Wir sind heute Abend ausdrücklich nicht die Wahlsieger», sagte Kühnert am Sonntag im ZDF. Die drei Parteien der Ampel-Koalition hätten in beiden Bundesländern verloren. «Wir sollten die Signale alle miteinander in der Ampel-Koalition erkennen: In diesem Wahlergebnis liegt auch eine Botschaft für uns», sagte Kühnert. In der ARD sagte er, man müsse erkennen, dass «die allgemeine Stimmungslage den Menschen aufs Gemüt drückt und dass mehr Orientierung erforderlich ist».
Der SPD-Generalsekretär stärkte zugleich der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Rücken. Ihre Autorität als Bundesministerin sei nicht beschädigt, sagte er. «Da kann ich auch für die gesamte Parteispitze sprechen.» Es sei ein landespolitisches Votum gewesen. «Sie hat unseren klaren Rückhalt als Bundesinnenministerin», betonte Kühnert. In der ARD sagte er: «Wir stehen zu Nancy Faeser, und zwar aufgrund der Bilanz, die sie vorzuweisen hat.» Er verwies auf die Bemühungen zur Reform des europäischen Asylsystems sowie den Kampf gegen den Rechtsextremismus.
