Stadt will weg von Nutzzugkilometern
Schriesheim, 14.11.2020
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14.11.2020 05:00
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Schriesheim. Ein seit Jahren heftig umstrittenes Thema in den Gemeinden entlang der ehemaligen OEG-Linie kommt wieder auf die Tagesordnung: Wie viel müssen die Kommunen für die Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durch die Linie 5/5a über den Rhein-Neckar-Kreis an die Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft (RNV) bezahlen?

Für die Jahre 2021 und 2022 hat der Schriesheimer Gemeinderat jetzt das komplizierte Rechenwerk mit einem Volumen von rund 1,22 Millionen Euro in diesem Jahr und 1,17 Millionen Euro für 2022 beschlossen. Der sogenannte Konzessionsvertrag mit der RNV läuft noch bis Ende 2023. Wie danach die Konditionen aussehen, muss der Landkreis mit dem Verkehrsunternehmen neu verhandeln.

„Wir sind froh, dass wir in Schriesheim eine so gute Anbindung an den ÖPNV haben. Und der dringend notwendige Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs kostet halt auch Geld“, betonte Bürgermeister Hansjörg Höfer in der Sitzung in der Mehrzweckhalle. Allerdings müssten die Ausgleichszahlungen durch die Aufteilung der Kosten auch akzeptabel sein.

Und da herrscht bei den Stadträten großer Unmut über die nach ihrer Meinung ungerechte Verteilung. „ÖPNV ist sehr wichtig, wir haben ein tolles Angebot, können jetzt auch die Kostensteigerungen nachvollziehen. Die Vertragsgestaltung ist aber ungerecht“, erklärte Fadime Tuncer (Grüne Liste). Warum Schriesheim etwa doppelt so viel bezahlen müsse wie Dossenheim und Hirschberg, nur weil Schriesheim mehr „Nutzzugkilometer“ habe, sei nicht nachzuvollziehen.

Die 232 000 Schriesheimer Nutzzugkilometer (Edingen-Neckarhausen 224 000, Dossenheim 126 000, Hirschberg 116 000, Weinheim 389 000, Heddesheim 26 000), die sich an der Gemarkungsgröße orientieren, multiplizieren sich 2021 mit 5,52 Euro pro Kilometer und 2022 mit 5,29 Euro pro Kilometer.

Hoffen auf neue Konditionen

„Wir müssen den Kosten zustimmen, sie sind aber nicht gerechtfertigt“, kritisierte Andrea Diehl (CDU). Heidelberg und Mannheim würden von der OEG viel stärker profitieren, deshalb müsse der Landkreis sehr bald in Verhandlungen eintreten, damit 2024 eine andere Abrechnung erfolgen könne, die sich nicht mehr an den Nutzzugkilometern berechne. Auch Bernd Hegmann von den Freien Wählen stimmte zu, kritisierte aber ebenfalls, dass Schriesheim und Edingen-Neckarhausen im Vergleich zu den anderen Gemeinden zu viel bezahlen.

„Wir sollten rechtzeitig eine andere Kostenverteilung anstreben, die sich an Haltestellen, Fahrgästen und Einwohnern orientieren könnte anstatt an den Nutzzugkilometern“, forderte auch Rainer Dellbrügge (SPD). Wolfgang Renkenberger (FDP) ergänzte: „Die Vereinbarungen sind getroffen, aber die Diskussion muss weitergehen. Wir setzen unsere Hoffnung auf die Zeit nach dem 31. Dezember 2023.“ Auch Liselore Breitenreicher (BgS) forderte „eine gerechtere Verteilung der Kosten“.

Wie die genaue Kostenverteilung 2021/22 aussieht, konnte Stefan Prüfer von der RNV noch gar nicht sagen. Wie sieht die Fahrgastnachfrage in Corona-Zeiten aus? Welche Zahlungen und Zuschüsse an die RNV erfolgen über den Rettungsschirm? Klar ist allerdings, dass die Verkehrsbetriebe weiterhin mit dem Landkreis nach Nutzzugkilometern abrechnen. „Wir werden uns mit dem Thema intensiv beschäftigen, die Verhandlungen in den Gremien laufen“, versprach Sabine Schmitt, Leiterin des Amtes für Verkehr beim Rhein-Neckar-Kreis. Bis Ende 2023 bleibe es aber unverändert bei dem bisherigen Abrechnungsmodus.

„Wir haben da als kleine Stadt wenig Einflussmöglichkeiten“, beklagte Grünen-Fraktionschef Christian Wolf, lobte aber „den guten Einblick in die Kostenstruktur“, die die RNV gegeben hatte. Im Gegensatz zu seiner CDU-Kollegin Diehl befürwortete Wolf eine Ausweitung des Taktverkehrs der Linie 5 in den Abendstunden nach 20 Uhr und am Wochenende von 30 auf 20 Minuten. „Derzeit nicht finanzierbar“, lautete die Antwort von Stefan Prüfer von der RNV. tan

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