Keine AfD-Liste bei Gemeinderatswahl in Weinheim
Die AfD tritt bei der Kreistagswahl in allen 16 Wahlkreisen des Rhein-Neckar-Kreises an, bei den Gemeinderatswahlen dagegen nur in sechs der 54 Kommunen.
Am heutigen Donnerstag endet um 18 Uhr die Frist, um Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen im Rhein-Neckar-Kreis einzureichen, die am 9. Juni stattfinden. Während die meisten Parteien und Wählervereinigungen die nominierten Kandidaten bereits öffentlich vorgestellt haben, war auf der Homepage der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) dazu bisher wenig zu erfahren. Lediglich die Gründung einiger Ortsverbände wurde dort gemeldet, zuletzt in St. Leon-Rot.
AfD-Liste in Schriesheim
Auf Anfrage von WNOZ teilte der stellvertretende Sprecher der AfD im Rhein-Neckar-Kreis, Wolfgang Eder, jetzt mit, dass die AfD in allen 16 Wahlkreisen Nominierungen für den Kreistag erfolgreich durchgeführt habe. Außerdem sei es gelungen, in sechs Kommunen auch Listen für die Gemeinderatswahlen aufzustellen - und zwar in St. Leon-Rot, Leimen, Sinsheim, Brühl, Schriesheim und Ketsch.
Im Umkehrschluss bedeutet das: In Weinheim, Laudenbach, Hemsbach und Hirschberg wird es bei den Gemeinderatswahlen keine AfD-Listen geben. Für Weinheim begründete das Eder so: Für die Organisation der Gemeinderatswahlen seien, gemäß der AfD-Satzung, die Ortsverbände zuständig. Im Fall von Weinheim wäre das der Gemeindeverband Bergstraße. Weil die Mitgliederzahl in Weinheim nicht sehr hoch sei, habe man auf die Aufstellung einer Liste verzichtet, da ein erfolgreiches Abschneiden nur mit einer ausreichenden Anzahl von Kandidaten möglich sei.
Gemeindewahlausschuss tagt am 8. April
Offiziell müssen die jeweiligen Gemeindewahlausschüsse über die Zulassung der bis heute Abend eingereichten Listen entscheiden. In Weinheim findet die Sitzung dieses Gremiums am Montag, 8. April, um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Vorher werde es auch keine Infos zu den eingereichten Listen geben, hieß es aus dem Weinheimer Rathaus. Theoretisch ist also möglich, dass weitere Parteien oder Wählervereinigungen Wahlvorschläge eingereicht haben, die damit bisher nicht in die Öffentlichkeit gegangen sind. Bisher bekannt ist, dass in Weinheim folgende Parteien und Wählervereinigungen bei der Gemeinderatswahl am Start sind: Grüne, Freie Wähler, CDU, SPD, Wählervereinigung mehr Demokratie (WMD), FDP und Linke.
