Antisemitismus als «Querschnittsthema» von Extremisten
Experten des hessischen Verfassungsschutzes haben das propalästinensische Protestgeschehen nach dem Hamas-Angriff auf Israel analysiert. Mit welchem Ergebnis?
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach Einschätzung des Landesverfassungsschutzes haben sich im Islamismus und Linksextremismus in Hessen seit dem Hamas-Angriff auf Israel 2023 antisemitische Narrative als zentrales Mobilisierungsthema etabliert. Extremistische Akteure nutzten die Situation gezielt für ihre Propaganda, wie aus einer Analyse hervorgeht, die in Wiesbaden vorgestellt wurde. Die Bedrohungslage für jüdisches Leben in Hessen habe sich seit Oktober 2023 besorgniserregend zugespitzt, sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Bernd Neumann.
Verfassungsschützer hatten sich das propalästinensische Protestgeschehen in Hessen über vier Monate hinweg genauer angeschaut - ab dem Tag des Terroranschlags der Hamas am 7. Oktober 2023. Dazu seien unter anderem öffentlich einsehbare Social-Media-Beiträge oder Reden ausgewertet worden, sagte die Leiterin der «Phänomenbereichsübergreifenden wissenschaftlichen Analysestelle Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit» (PAAF), Anika Schleinzer.
Antisemitismus als «Querschnittsthema»
«Die Untersuchung zeigt, dass Antisemitismus im Islamismus und im linksextremistischen Milieu besonders stark verbreitet ist und auch gezielt instrumentalisiert wird», hieß es in einer Mitteilung. Es werde zudem deutlich, dass Antisemitismus kein isoliertes Phänomen mehr sei, sondern ein Querschnittsthema, das verschiedene extremistische Milieus verbinde.
Rechtsextremismus habe im Protestgeschehen zwar nicht festgestellt werden können, sei aber «nach wie vor eine Gefahr, da antisemitische Vorurteile und Verschwörungsmythen auch dort weiterhin gezielt verbreitet werden». Antisemitismus ist laut den Ergebnissen der LfV-Studie nicht nur ein Problem der extremistischen Ränder: Er findet auch in der «gesellschaftlichen Mitte» Anklang, wo er als vermeintlich legitime Israelkritik getarnt werde.
Jüdischer Landesverband zeigt sich dankbar für Analyse
Daniel Neumann, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen, sagte, er sei sehr dankbar für die Studie. Nicht wegen der erschütternden Ergebnisse, sondern weil sie darauf aufmerksam mache, dass die Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland nicht nur von rechts komme.
