Bas-Rücktritt: Landesverband fordert personellen Neustart
Anfang der Woche erklärt Bärbel Bas überraschend ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin. Die Vorsitzenden des Südwest-Landesverbands stellen Forderungen an die Neubesetzung.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Parteivorsitzende fordert der Landesverband in Baden-Württemberg einen Neustart an der Partei-Spitze. Die neuen Parteivorsitzenden dürften nicht Teil der Bundesregierung sein, forderten die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch in einem gemeinsamen Statement.
«Die SPD braucht in diesen Zeiten Vorsitzende, die klar und unabhängig von einer Koalitionslogik die Fragen von Gerechtigkeit, Macht und Verteilung in diesen Krisenzeiten stellen und beantworten», sagten sie. Die SPD als Partei breiter personell aufzustellen, sei eine Chance.
«Trendwende jetzt schaffen oder es ist zu spät»
Die SPD befinde sich in einer existenziellen Krise. «Seit zwanzig Jahren sind wir im Abwärtstrend, während Rechtsextreme an Macht gewinnen, die Klimakrise zunimmt und das Leben teurer wird. Man müsse die Trendwende jetzt schaffen oder es sei zu spät. «Dafür brauchen wir eine SPD, die modern organisiert und programmatisch auf der Höhe der Zeit ist.»
Diesen notwendigen Umbau in so einer kurzen Zeit könnten nur Parteivorsitzende schaffen, die nicht mit Ministerämtern in der Bundesregierung beladen und permanent zur Rücksprache mit Friedrich Merz angehalten sind, sagten Cademartori und Mesarosch.
Bas hatte am Montag überraschend ihren Rücktritt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin erklärt. Die Sozialdemokraten wollen auf einem Bundesparteitag zum Jahreswechsel ihre gesamte Führung neu zur Wahl stellen. Das hatte der verbliebene Co-Parteichef Lars Klingbeil angekündigt.
