Bestimmte Rechtsextremisten besonders im Blick
Wiesbaden (dpa/lhe) - Im Kampf gegen Rechtsextremismus hat der hessische Verfassungsschutz rund 20 bis 30 Menschen wegen der Gefahr möglicher Gewalttaten besonders im Blick. Die Behörde habe eine fokussierte Beobachtung einzelner Rechtsextremisten eingeführt, sagte der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Bernd Neumann, im Interview der «Frankfurter Rundschau» (Donnerstag). «Da beobachten wir etwa 20 bis 30 Personen in Hessen ganz genau.»
Der Verfassungsschutz rechnete dem Bereich Rechtsextremismus für das Jahr 2021 insgesamt etwa 1710 Männern und Frauen zu. 860 Menschen wurden als gewaltorientiert eingestuft.
Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus sei ungebrochen hoch, bekräftigte Neumann. «Wir stellen eine zunehmende Gewaltorientierung fest, wir erkennen, dass die Szene heterogen ist und dezentral agiert.» Manchmal sei es schwierig zu bewerten, wann es wirklich gefährlich wird, sagte der Verfassungsschützer. «Das erfordert sehr viele Ressourcen und einen langen Atem.»
Die Behörde versuche, die Stimmungsmache in den sozialen Netzwerken engmaschig im Blick zu haben. «Das Internet fungiert als Radikalisierungsbeschleuniger und rechtsextreme Gruppierungen nutzen das aus», sagte Neumann. Es bestehe die Gefahr, dass der eine oder andere nicht nur radikalisiert, sondern auch zu Gewalt motiviert werde. «Da sind wir bei einem bestimmten Personenkreis sehr genau dran.»
