Demokratiefördergesetz soll Vielfalt und Austausch stärken

Das geplante Demokratiefördergesetz soll politische Bildung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Hessen stärken. Was Experten dazu sagen und wo sie noch Handlungsbedarf sehen.

Forschung, Bildung, Prävention: Die hessische Grünen-Fraktion will mit einem eigenen Gesetz die Demokratie fördern. Die schwarz-roten Regierungsfraktionen setzen auf ein eigenes Vorhaben.

Wie lässt sich die Demokratie in Hessen besser schützen? Die Grünen-Fraktion im hessischen Landtag setzt dafür unter anderem auf Bildungsprojekte, Präventionsangebote und Forschung.

Dazu gab es ein erstes Treffen in der Staatskanzlei. Das Ziel: Hessen soll so gut wie möglich von zusätzlichen Mitteln für Rüstungsausgaben profitieren.

Die schwarz-rote Landesregierung plant ein Demokratiefördergesetz. Dies sieht die AfD-Landtagsfraktion kritisch. Der Innenminister plädiert für das Vorhaben.