FDP-Landeschef Rülke: Scheitern war auch Folge der Ampel
Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag sieht Hans-Ulrich Rülke die Ampel-Koalition im Bund als einen Hauptgrund für das Scheitern. Was er zum Vertrauensverlust sagt.
Stuttgart (dpa) - Das Scheitern der FDP bei der Landtagswahl ist aus Sicht ihres Landeschefs und Spitzenkandidaten Hans-Ulrich Rülke auch eine Folge des Schiffbruchs der Ampel-Koalition im Bund. «Es war zu Beginn des Wahlkampfs schon spürbar, dass die Wählerschaft unter dem Eindruck des Vertrauensverlustes aus der Ampel und des Endes der Ampel stand», sagte Rülke in Berlin. Dieser Vertrauensverlust habe die Partei in hohem Maße Wähler gekostet, sagte Rülke. Er verwies auch auf die auf Wählerwanderung zur AfD.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP war 2024 im Bund zerbrochen, nachdem ein monatelanger Streit über Haushalt, Schuldenbremse und Wirtschaftspolitik eskaliert war.
Rülke: FDP wurde im Zweikampf zerrieben
Die Liberalen seien zuletzt auch durch die Zuspitzung auf den Konkurrenzkampf zwischen CDU und Grünen zerrieben worden. Es sei letztlich nur noch darum gegangen, ob es eine schwarz-grüne Koalition oder eine Regierung unter grüner Führung geben werde. «Diese Zuspitzung, diese Polarisierung, diese Personalisierung hat alle kleineren Parteien beeinträchtigt», sagte Rülke.
Die FDP war am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis mit 4,4 Prozent (2021: 10,5) der Stimmen erstmals aus dem Stuttgarter Landtag geflogen – Landeschef Hans-Ulrich Rülke plant, sein Amt deshalb niederzulegen.
