Letzte Corona-Regeln fallen an Ostern weg
Zuletzt galt die Maskenpflicht ohnehin nur noch in Kliniken, Heimen und Arztpraxen. Ab Ostern ist auch mit den letzten Corona-Regeln Schluss. Vorgaben können Einrichtungen auch künftig machen - dann aber über das Hausrecht.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Mehr als drei Jahre nach dem Beginn der Pandemie laufen an Ostern die letzten Corona-Regeln aus. Der 7. April steht als letzter Geltungstag der Corona-Bestimmungen im bundesweiten Infektionsschutzgesetz. Die derzeitige Lage, in der Corona sich zu einem endemischen Virus entwickelt habe, stimme optimistisch, erklärte Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Corona stelle inzwischen ein beherrschbares Risiko dar.
Ab Samstag gelten die verbliebenen Corona-Regelungen wie die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen nicht mehr. Ausnahmen gebe es in einzelnen Einrichtungen, die via Hausrecht Regelungen durchsetzten, teilte das Ministerium mit.
In einem Schreiben an Schülerinnen, Schüler und Eltern hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bereits Ende März auf das Ende der verbliebenen Corona-Regelungen in den Schulen hingewiesen. Diese waren im Schulalltag ohnehin kaum noch spürbar gewesen.
Mit Blick auf künftige Pandemien forderte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei müssten die Erfahrungen der Pandemie berücksichtigt und Rechtssicherheit für weitere Pandemien geschaffen werden.
Nötig seien praktikable Regelungen, die für die unterschiedlichsten Pandemien und für alle Krankheitserreger gelten, teilte Rhein mit. Der von Bundestag und Bundesregierung besetzte Sachverständigenausschuss habe bereits im vergangenen Jahr einen erheblichen Reformbedarf festgestellt. Die notwendige Überarbeitung sollte gemeinsam mit den Ländern erfolgen, forderte Rhein.
