Polizei ermittelt wegen Parolen in Stadtbahn
In einer Stuttgarter Stadtbahn soll es rassistische Gesänge gegeben haben. Aber auch strafbare Parolen? Was bisher bekannt ist.
Stuttgart (dpa/lsw) - Wegen eines mutmaßlichen rassistischen Vorfalls in einer Stuttgarter Stadtbahn ermittelt die Polizei. Wie die «Stuttgarter Nachrichten» und die «Stuttgarter Zeitung» berichten, sollen in der Nacht zum Sonntag in einer Stadtbahn aus einer Gruppe heraus «Sieg Heil»-Rufe zu hören gewesen sein.
Eine Sprecherin der Polizei bestätigte dies zunächst nicht. Der Polizei ist nach eigenen Angaben mitgeteilt worden, dass in der Bahn verfassungsfeindliche Parolen gegrölt worden seien. Was genau gerufen worden sei, sei Gegenstand der Ermittlungen, so die Sprecherin.
Frühere Verfahren nach Gesängen eingestellt
Bekannt wurde der Vorfall durch ein Video von Zeugen, das in den sozialen Medien verbreitet worden ist. Laut Polizei zeigt es aber nur Teile des Geschehens - etwa wie Menschen in der Stadtbahn auf die Melodie des Liedes «L'amour toujours» statt des Originaltextes die Worte «Ausländer raus» singen. «Sieg Heil»-Rufe sind auf dem Video nicht zu hören, wie die Polizeisprecherin sagte.
Das Singen der Parole «Ausländer raus» auf die Melodie des Partylieds fällt laut Polizei unter die Meinungsfreiheit und stellt keine Straftat dar. Nachdem es seit 2024 bundesweit zu mehreren Eklats durch die Umdichtung des Liedes gekommen war, sind mehrere Verfahren eingestellt worden.
Die Parole «Ausländer raus! Deutschland den Deutschen» erfüllte demnach nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung. «Sieg Heil»-Rufe dagegen sind eine strafbare Handlung.
