«Reichsbürger»-Szene trifft sich in Darmstadt - Proteste
Die Szene der sogenannten Reichsbürger marschiert mit Fahnen in Hessen auf. Ein Bündnis gegen rechts will dagegen demonstrieren.
Darmstadt (dpa) - Die bundesweite Szene der sogenannten Reichsbürger will sich am Samstag (12.00 Uhr) in Darmstadt treffen. Hunderte Menschen werden in der Innenstadt auch zu einer Gegendemonstration erwartet. Nach Angaben des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz handelt es sich bei der «Reichsbürger»-Veranstaltung um ein «Großes Treffen der 25 + 1 Bundesstaaten». Diese Versammlungen werden nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden seit August 2023 in unregelmäßigen Abständen von «Reichsbürgern» und Selbstverwaltern veranstaltet.
Das Treffen ziehe Anhänger der «1871er-Bewegung» an, die den Fortbestand des Deutschen Kaiserreiches von 1871 propagierten, heißt es vom Verfassungsschutz. Bei «Bundesstaatentreffen» gebe es einen Fahnenmarsch, wobei jeder Bundesstaat des historischen Deutschen Reichs von «Fahnenträgern» repräsentiert werde.
Nach Angaben der Stadt Darmstadt haben die Veranstalter in der Innenstadt 1.500 Teilnehmer angemeldet. Das Treffen soll von 12.00 bis 18.00 Uhr dauern. Bei ähnlichen Veranstaltungen in anderen Städten wurden Flaggen in den Farben des Kaiserreiches geschwenkt. In unmittelbarer Nähe will das Bündnis gegen rechts von 11.00 bis 21.00 Uhr protestieren.
Nach einer Definition des Landesamtes für Verfassungsschutz sind «Reichsbürger» Gruppierungen und Personen, die die Bundesrepublik als Staat sowie deren Rechtssystem und Staatsorgane nicht anerkennen. «Dem Grundgesetz und dem freiheitlichen Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland sowie ihren demokratisch gewählten Repräsentanten wird von Reichsbürgern die Legitimation abgesprochen», heißt es.
