Roland Koch: Merz ist der richtige Kanzler
Der frühere hessische Ministerpräsident glaubt nicht an einen Putsch gegen den Kanzler. Die Koalition sieht er vor extrem schweren Entscheidungen.
Berlin (dpa) - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch stärkt Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) den Rücken. «Ich glaube, dass er der richtige Kanzler in dieser Zeit ist. Auch wenn er es im Augenblick schwer hat, weil die Zeiten schwierig sind», sagte Koch in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». Koch sagte, er sei seit mehr als drei Jahrzehnten ein «sehr guter persönlicher Freund» von Merz.
Angesichts von Medienberichten über Gedankenspiele in der Union zu einem möglichen Kanzlerwechsel und der Frage nach einem Putsch gegen Merz antwortete Koch: «Der ist Unsinn.» Er glaube auch nicht, dass das ernsthaft jemand diskutiere. Er sei sich auch «ziemlich sicher», dass solche Diskussionen nicht aus der Führung der Partei kämen, obwohl er es nicht wisse. Als Parteimitglied würde er aber gerne weiter davon ausgehen.
Ex-CDU-Vize sieht Koalition im Einigungszwang
«Das Problem von Friedrich Merz ist nicht Friedrich Merz, sondern das Problem ist die politische Konstellation», sagte Koch, der einst auch einer von mehreren stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden war. Die klare Abgrenzung von CDU-Chef Merz zur AfD bedeute auch, dass sich die Partei in einer «gewissen Gefangenschaft zur SPD» befinde.
Eindringlich warnte Koch - der auch Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung ist - vor einem Scheitern der Koalition. Dies wäre für Deutschland «extrem gefährlich». «Wir kommen in ein sehr gefährliches Fahrwasser – ökonomisch und politisch - wenn es nicht gelingt, in dieser Regierung der Mitte zu einer Einigung zu kommen», sagte der 68-Jährige. Beide Seiten, Union wie SPD, müssten Dinge mitmachen, von denen sie gegenüber ihrer Wählerschaft fest geschworen haben, dies nicht zu tun. «Das ist die Voraussetzung der nächsten Wochen.»
Koch beschwört den Mut der vier Parteichefs
Aus Sicht von Koch wird es dabei stark auf die vier Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD ankommen. Sie müssten sich zusammensetzen und sagen: «Wir nehmen unseren Mut in die Hand und treten vor die Parteien und sagen: dies oder nichts. Ein Beschluss über alles, sonst wird das nicht gehen.»
Koch sieht die deutsche Wirtschaft in einem «gewaltigen Abwärtsrutsch». Um diesen zu stoppen, müssten die Koalitionsparteien sehr, sehr weite Wege gehen und ihre Vorsitzenden müssten sie dahin führen. Koch warnte: «Einigt sich die politische Mitte in Deutschland nicht über die Stabilisierung der deutschen Wirtschaft, dann wird die politische Mitte in drei oder vier Jahren damit nicht mehr ausreichend viel zu tun haben.»
