Volt als «Kooperationspartner» für Koalition in Frankfurt
Die Grünen wollten nicht ohne Volt, die CDU nicht mit. Für eine mögliche Koalition in Frankfurt gibt es jetzt einen Kompromiss: Die Partei soll Kooperationspartner werden. Was heißt das?
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Partei Volt soll in Frankfurt Kooperationspartner einer neuen Koalition zwischen CDU, Grüne und SPD werden. Das teilten die Parteien rund zwei Monate nach der Kommunalwahl in Hessen mit. Mitte Juni soll der Prozess der Koalitionsbildung demnach abgeschlossen sein.
Man arbeite auf eine Koalition von drei Parteien hin: CDU, Grüne und SPD, sagte Nils Kößler, Parteivorsitzender der CDU Frankfurt. «Und an diese Koalition angebunden wird als weiterer Kooperationspartner Volt.»
Kößler erklärt die Zusammenarbeit so: Im Kern sei es eine Koalition von CDU, Grüne und SPD, «die ganz normal arbeitet, wie es eine Koalition eben tut». Vor allem auf Magistratsebene wolle man aber eine relative enge Zusammenarbeit mit Volt konzipieren.
Konsultationsrolle von Volt
Dazu gehöre, dass es auf Magistratsebene grundsätzlich «ein Einvernehmen» mit der Partei geben solle. Auf der Ebene der Stadtverordneten sei das etwas gelockert. Volt habe eine Konsultationsrolle, die die Partei von den anderen im Stadtparlament unterscheide. «Das heißt es wird miteinander gesprochen, beraten und ausgetauscht.»
Diese ungewöhnliche Vereinbarung ist ein Kompromiss zwischen CDU und Grünen. Denn: Eine mögliche Dreierkoalition der CDU mit Grünen und SPD war zunächst daran gescheitert, dass die Grünen nur gemeinsam mit Volt regieren wollten. Die CDU lehnte das aber ab. Jetzt wird Volt wohl nicht Teil der Koalition, aber darf mitreden.
Der Auftrag zur Regierungsbildung lag in Frankfurt bei der CDU. Sie wurde am 15. März mit 25 Prozent stärkste Kraft und war bislang nicht Teil der Koalition aus SPD, Grünen und Volt. Die vierte Partei im Bündnis, die FDP, hatte sich im Streit um die Drogenpolitik verabschiedet.
