Wie sehen Verbände in Hessen einen möglichen Zivildienst?
Früher war er Alltag für junge Männer. Jetzt wird der Zivildienst wieder diskutiert wegen einer möglichen eingeschränkten Wehrpflicht. In Hessen gibt es auch Skepsis.
Frankfurt/Wiesbaden/Berlin (dpa/lhe) - Betreuung von behinderten Menschen oder die Pflege von Kranken oder Senioren: Für Männer als anerkannte Wehrdienstverweigerer war er Alltag - der Zivildienst. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 war auch dieser Geschichte. Jetzt wird wieder über ihn diskutiert. Eine Wiedereinführung aufgrund einer möglichen Bedarfs-Wehrpflicht würde auch soziale Einrichtungen oder Pflegestationen in Hessen betreffen.
Die Bundesregierung hatte unlängst bestätigt, für den Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch den Zivildienst wieder aufzulegen. Verbände und Organisationen setzen hier eher auf Freiwilligkeit.
Verband: Steuern auf große Probleme bei sozialer Infrastruktur zu
Beim Sozialverband VdK Hessen-Thüringen spielen nach eigenen Angaben «Zivis» keine große Rolle. Es sei jedoch schon jetzt so, dass in der Pflege ein massiver Fachkräftemangel bestehe und man auch in anderen Bereichen der sozialen Infrastruktur auf große Probleme zusteuere.
«Wir fordern eine Stärkung der Freiwilligendienste wie dem Freiwilligen Sozialen Jahr und dem Bundesfreiwilligendienst», heißt es vom Verband. Letzterer war 2011 als Ersatz für den Zivildienst geschaffen worden.
Stärkung der Freiwilligendienste nötig
Die Deutsche Caritas sieht unter den Bedingungen einer Bedarfs-Wehrpflicht einen neuen Zivildienst eher als Randnotiz. «Die jetzt entstandene Diskussion um einen neuen Zivildienst darf nicht von dem ablenken, was es wirklich dringlich braucht: Eine Stärkung der Freiwilligendienste, ganz unabhängig davon, ob die (Bedarfs-)Wehrpflicht kommt oder nicht», teilte die Caritas auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Jedes Jahr würden in Deutschland mehr als 90.000 junge Menschen einen Freiwilligendienst leisten. Das Potenzial sei damit keinesfalls ausgeschöpft. In jedem Fall dürfe keine Dreiklassengesellschaft entstehen, in der Wehr- und ihm folgend der Zivildienst mit einem hohen Sold vergütet werden, während Freiwillige im Bundesfreiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) mit deutlich weniger Geld nach Hause gehen.
Ein neuer Zivildienst sollte in die Strukturen der Freiwilligendienste integriert werden, heißt es bei der Caritas. «Die Zivildienstleistenden könnten ebenso wie die Freiwilligendienstleistenden überwiegend praktische Hilfstätigkeiten in gemeinwohlorientierten Einrichtungen in der Pflege, der Kinder- und Jugendhilfe, im Krankenhaus, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und in anderen sozialen Einrichtungen leisten.» Aber auch ein neuer Zivildienst könne die Personalprobleme sozialer Einrichtungen nicht lösen.
Freiwilligendienste nicht verdrängen
Der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Hessen will sich bei einem Wiederaufleben des Zivildienstes an der Umsetzung beteiligen. Aber der Verband stellt auch klar: «Wichtig ist jedoch, dass dieser auf bestehenden Strukturen aufbaut, die pädagogische Begleitung und Bildungsangebote in den Mittelpunkt stellt und die bewährten Freiwilligendienste stärkt, anstatt sie zu verdrängen.»
Das DRK könne an vielen Stellen sinnvolle Einsatzmöglichkeiten für Zivis in Hessen bieten. «Besonders relevant wären Bereiche, in denen wir Nachwuchskräfte benötigen und die Versorgung der Bevölkerung im Alltag sichergestellt werden muss», sagt eine Sprecherin.
Bei der Finanzierung sieht das DRK andere in der Verantwortung. «Eigenmittel der Träger sollten nicht notwendig sein.» Und der Landesverband erachtet eine Dauer von einem Jahr als nötig. «Nur so können eine qualifizierte Ausbildung, die Vermittlung relevanter Kompetenzen und eine sinnvolle Einbindung in die Einsatzstrukturen gewährleistet werden.»
Bundestag kann über Bedarfs-Wehrpflicht entscheiden
Ob und wie die Wehrpflicht wieder aktiviert werden könnte, ist offen. In der Bundesregierung ist die Union eher dafür, die SPD bremst. Seit Anfang dieses Jahres gilt zunächst eine verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008, um Freiwillige für den angekündigten Ausbau der Bundeswehr zu rekrutieren.
Sollten die Ziele verfehlt werden, kann der Bundestag über eine Bedarfs-Wehrpflicht entscheiden. Dann würde auch wieder die Grundgesetz-Klausel greifen: «Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden.»
Thema wird in hessischer Regierung nicht diskutiert
Für die hessische Landesregierung ist ein möglicher neuer Zivildienst kein Thema. Sie sieht den Ball dafür beim zuständigen Bund. Ein Sprecher der Staatskanzlei sagt: «Das wird im Augenblick in der hessischen Regierung nicht diskutiert.» Aber auch in Hessen ging bereits die Generation in mehreren Städten auf die Straße, die eine neue Wehrpflicht treffen könnte: Schülerinnen und Schüler.
