79 Prozent der Bürger sehen Demokratie zunehmend gefährdet

Nahezu kontrollfrei posten, was man auch möchte: Soziale Medien wie Elon Musks X gehen in diese Richtung. Einer lauten Minderheit gefällt das offenbar. Der Mehrheit aber nicht, wie eine Umfrage zeigt.

Die schwarz-rote Landesregierung plant ein Demokratiefördergesetz. Dies sieht die AfD-Landtagsfraktion kritisch. Der Innenminister plädiert für das Vorhaben.

Der Entwurf des Gesetzes liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest. Die aktuellen Demonstrationen gegen rechts nimmt die Innenministerin zum Anlass, nochmals Druck zu machen.

Seit gut drei Wochen gehen überall in Deutschland immer wieder Zehntausende gegen rechts und gegen die AfD auf die Straße. Eine Umfrage hat nun abgefragt, wie die Deutschen die Stabilität der Demokratie einschätzen.