Bundestag

Abgeordnetendiäten steigen um 2,6 Prozent

268,41 Euro: Um diesen Betrag steigt der Lohn für die in den Bundestag gewählten Politikerinnen und Politiker. Das ist eine geringere Veränderungsrate als bei der Erhöhung im vergangenen Sommer.

Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestags. Abgeordnete bekommen ab dem 1. Juli mehr Gehalt. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestags. Abgeordnete bekommen ab dem 1. Juli mehr Gehalt.

Berlin (dpa) - Die Diäten der Abgeordneten des Deutschen Bundestags steigen um 2,6 Prozent auf monatlich 10.591,70 Euro - nach ersten Berechnungen sollte die Erhöhung 3,5 Prozent betragen. Nach Angaben des Bundestages wurde dies wegen «einer einmaligen methodischen Besonderheit» noch einmal angepasst. Zuerst berichtete das Nachrichtenportal «The Pioneer».

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Die Abgeordnetendiäten sind automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt. Die Summe, die die Parlamentarier monatlich erhalten, wird damit jedes Jahr zum 1. Juli angepasst - analog zu dem vom Statistischen Bundesamt errechneten Lohnplus. Dies muss das Bundesamt dem Bundestag laut Gesetz bis Ende März mitteilen. In diesem Jahr lag es zunächst bei 3,5 Prozent und wurde dann auf 2,6 Prozent geändert.

«Diese auch mir schriftlich mitgeteilte Veränderungsrate fiel dabei mit plus 2,6 Prozent deutlich niedriger aus», zitierte «The Pioneer» die Parlamentspräsidentin Bärbel Bas. Sie wolle sich nun nach der geänderten Zahl richten. Dies sei der Wert, der zum Zeitpunkt der Erhöhung gelte. «Auch in der Öffentlichkeit würde der zweite Wert als "richtig", der erste Wert als "falsch" wahrgenommen werden», sagte Bas.

Aktuell erhalten die Parlamentarier eine Abgeordnetenentschädigung von 10.323,29 Euro. Zuletzt war sie im Sommer 2022 angehoben worden - damals um 3,1 Prozent.