Bundesregierung genehmigt kaum Rüstungsexporte in die Türkei

Jahrelang wurden kaum noch Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das hat sich in den letzten Monaten deutlich geändert.

Die deutsch-türkischen Beziehungen gelten als schwierig. Beim Besuch des Kanzlers in Istanbul zeichnet sich eine Annäherung ab. In einer Frage bleibt aber ein tiefer Graben.

Die Bundesregierung hat trotz des Gaza-Kriegs auf einen Kriegswaffen-Exportstopp für Israel verzichtet. Faktisch werden aber seit einem halben Jahr keine solchen Lieferungen mehr genehmigt.

Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe. Das liegt vor allem an den Lieferungen in ein Land.

Fünf Jahre lang waren deutsche Waffenlieferungen an Saudi-Arabien weitgehend tabu. Das scheint nun vorbei zu sein. Saudi-Arabien gilt inzwischen als «Stabilitätsanker».