Nach Angriffen

Ampel-Politiker kritisieren Innenminister-Beschluss

Härtere Strafen bei Gewalt gegen Politiker? Das Ergebnis der Innenminister-Sonderkonferenz überzeugt nicht alle. Das sei «wie von vorgestern» und «maximal Symptombekämpfung», kritisiert eine Grünen-Politikerin.

Ein beschädigtes Wahlplakat hängt am Platz der Demokratie in Weimar. Die Ergebnisse der Sonderkonferenz der Innenminister von Bund und Länder gefällt nicht allen (Symbolbild). Foto: Martin Schutt/dpa
Ein beschädigtes Wahlplakat hängt am Platz der Demokratie in Weimar. Die Ergebnisse der Sonderkonferenz der Innenminister von Bund und Länder gefällt nicht allen (Symbolbild).
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Innenministerkonferenz: Sicherheit im Zug und Abschiebungen
Bund-Länder-Treffen

Innenministerkonferenz: Sicherheit im Zug und Abschiebungen

Bei der Innenministerkonferenz in Bremerhaven geht es um die Bekämpfung von Gewalt im öffentlichen Raum, und um Wetten im Amateursport. Auch Abschiebungen nach Afghanistan sollen besprochen werden.

11.06.2025

Waffen und Gewaltschutz - Innenminister loten Einigung aus
Konferenz in Potsdam

Waffen und Gewaltschutz - Innenminister loten Einigung aus

Die Innenminister diskutieren bei ihrer Konferenz in Potsdam längst nicht nur über die Asylpolitik. Auch bei den Themen Waffenverbote und härtere Strafen für Angriffe auf Politiker loten sie eine Einigung aus.

20.06.2024

Gewalt gegen Politiker: Kommen schärfere Strafen?
Parteien

Gewalt gegen Politiker: Kommen schärfere Strafen?

Ein SPD-Politiker wird beim Plakatieren krankenhausreif geprügelt. Das sorgt deutschlandweit für Entsetzen. Die Innenminister dringen auf Konsequenzen - auch über den Schutz durch die Polizei hinaus.

07.05.2024

Innenminister beraten nach Angriff auf Ecke über mehr Schutz
Kriminalität

Innenminister beraten nach Angriff auf Ecke über mehr Schutz

Ein SPD-Politiker wird in Dresden angegriffen - es ist nicht der einzige Fall. Nun sprechen die Innenminister über besseren Schutz. Es geht um mehr Präsenz der Polizei, aber auch um das Strafrecht.

07.05.2024

Nach Angriff auf Politiker: Poseck offen für härtere Strafen
Kriminalität

Nach Angriff auf Politiker: Poseck offen für härtere Strafen

Nach dem Übergriff auf SPD-Politiker Ecke beraten die Innenminister. Hessens Innenminister Roman Poseck ist aufgeschlossen gegenüber Strafverschärfungen und erwartet konkrete Beschlüsse.

07.05.2024

Bild