Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren

Hacker-Attacken aus dem Ausland, zerstörte Strom- und Datenkabel in der Ostsee, Angriffe auf die kritische Infrastruktur. Eine Reihe von Vorfällen dieser Art verunsichert die Bevölkerung.

Die Angreifer sitzen im Inland und im Ausland. Es sind Kriminelle, manchmal auch staatliche Akteure. Die Meldungen zu Vorfällen, die die Cybersicherheit wichtiger Einrichtungen betreffen, nehmen zu.

«Wir müssen uns gegen Krisen- und Katastrophenfälle viel stärker wappnen», mahnt die Bundesinnenministerin. Ein Baustein ist hier ein neues Gesetz, bei dem es um den Schutz von Infrastruktur geht.

Für den Schutz ihrer Anlagen sind die Betreiber kritischer Infrastruktur verantwortlich. Da das Wohlergehen vieler Menschen davon abhängt, dass bei ihnen alles läuft, soll es aber klare Regeln geben.

Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind. Per Gesetz sollen Betreiber dazugehöriger Anlagen zu besonderer Vorsorge verpflichtet werden.