Debatte über AfD

SPD-Chef für AfD-Verbotsverfahren

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis. Wie sieht der SPD-Vorsitzende das?

SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Hier im Gespräch mit Dietmar Woidke (r), Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender. Foto: Frank Hammerschmidt/dpa
SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Hier im Gespräch mit Dietmar Woidke (r), Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran
Parteitag

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv.

29.06.2025

Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft
Verfassungsschutz

Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft

Auch in Brandenburg gilt AfD nun als gesichert rechtsextrem. Doch Innenministerin Lange erfuhr erst Wochen später davon. Der Verfassungschutzchef musste deshalb gehen.

07.05.2025

Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft

07.05.2025

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
Parteien

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter.

02.05.2025

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab
Parteien

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.

18.10.2023