Oberverwaltungsgericht

Verfassungsschutz und AfD streiten um Volksbegriff

Das Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz zieht sich. Ein Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht ist nicht in Sicht.

«Die Argumente liegen auf dem Tisch und wir müssen es bewerten», sagt der Vorsitzende Richter am OVG, Gerald Buck. Foto: Guido Kirchner/dpa
«Die Argumente liegen auf dem Tisch und wir müssen es bewerten», sagt der Vorsitzende Richter am OVG, Gerald Buck.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai
Prozess

Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai

Wochenlang streiten sich AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht. In einem Berufungsverfahren vor dem NRW-Oberverwaltungsgericht ist jetzt aber eine Entscheidung in Sicht.

07.05.2024

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab
Prozesse

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab

Plötzlich ging es ganz schnell. Das NRW-Oberverwaltungsgericht hat mit einem Handstreich alle gestellten Beweisanträge der AfD im Streit mit dem Verfassungsschutz abgewiesen. Weiter geht es am 6. Mai.

29.04.2024

AfD fragt nach Einfluss von V-Leuten auf die Partei
Oberverwaltungsgericht NRW

AfD fragt nach Einfluss von V-Leuten auf die Partei

Welche Strategie verfolgt die AfD im Verfahren gegen den Verfassungsschutz? Großes Interesse zeigt sie an den Mitteln, die der Nachrichtendienst einsetzt, um sie zu beobachten. Eilig hat sie es nicht.

13.03.2024

AfD gegen Verfassungsschutz: Infos zu V-Leuten
Verhandlungsauftakt

AfD gegen Verfassungsschutz: Infos zu V-Leuten

AfD-Vertreter haben sich im Gericht Getränke und Kekse auf den Tisch stellen lassen - auf eigene Rechnung. Sie haben es wohl nicht eilig. Für die Partei von Weidel und Chrupalla geht es um viel.

12.03.2024

Wichtige Entscheidung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz
Verfassung

Wichtige Entscheidung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz

Wie stuft der Verfassungsschutz die AfD ein? In einem Jahr mit vielen Wahlen und Protesten gegen die Partei hat diese Frage besondere Brisanz. Jetzt entscheiden die obersten NRW-Verwaltungsrichter.

07.03.2024

Bild