Keine LGBTI-Themen in Schulen

Bulgarien verbietet nicht-heterosexuelle Themen in Schulen

In Bulgarien werden nur wenige Gesetze per Schnellverfahren verabschiedet. Das Verbot von nicht-heterosexuellen Ideen in Schulen gehört dazu. Schnell kam es zum Protest.

Bulgarien verbietet nicht-heterosexuelle Botschaften und Themen wie geschlechtliche Selbstbestimmung in Schulen. Foto: picture alliance / dpa
Bulgarien verbietet nicht-heterosexuelle Botschaften und Themen wie geschlechtliche Selbstbestimmung in Schulen.

Sofia (dpa) - Nach Ungarn, Polen und der Slowakei hat auch Bulgarien nicht-heterosexuelle Botschaften an Jugendliche verboten. Das Parlament in Sofia verabschiedete am Mittwoch im Schnellverfahren eine entsprechende Novelle des Schulgesetzes. Damit wird Propaganda oder Anstiftung zur «nicht-traditionellen sexuellen Orientierung» oder geschlechtlicher Selbstbestimmung, die vom Geburtsgeschlecht abweicht, in Vorschulen und Schulen untersagt.

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In der EU gibt es ähnliche Einschränkungen noch in den Mitgliedsstaaten Ungarn, Polen und Slowakei. Außerhalb der EU sind etwa in Russland die Rech­te schwu­ler, les­bi­scher und an­de­rer quee­rer Men­schen mas­siv ein­ge­schränkt.

Nicht Russlands Weg einschlagen!

Im bulgarischen Parlament wurde die Gesetzesnovelle zum Verbot nicht-heterosexueller Themen in Schulen von der prorussischen und nationalistischen Partei Wasraschdane (deutsch: Wiedergeburt) eingebracht. Damit wird auch definiert, was eine «nicht-traditionelle sexuelle Orientierung» ist. Unterstützt wurde die Gesetzesnovelle auch von Parlamentariern des Mitte-Rechts-Bündnisses Gerb-SDS, der populistischen Partei ITN, der Sozialisten und teils der Türkenpartei DPS. Gegen die Novelle stimmte vor allem das liberal-konservative Bündnis PP-DB.

Anhänger der LGBTQI+-Gemeinschaft protestierten am Abend vor dem Parlamentsgebäude in Sofia gegen die Gesetzesnovelle. «Wir werden nicht schweigen», riefen sie. «Wiederholt nicht den Weg Russlands» stand auf Plakaten.

Die englische Abkürzung LGBTQI+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen. Als queer bezeichnen sich nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren.