Recht

EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen

Polen war jahrelang eines der ganz großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber Veränderungen und eine wichtige Entscheidung aus Brüssel.

Die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk ist derzeit dabei, die beanstandeten Maßnahmen wieder rückgängig zu machen. Foto: Leszek Szymanski/pap/dpa
Die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk ist derzeit dabei, die beanstandeten Maßnahmen wieder rückgängig zu machen.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite

EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen

29.05.2024

Polens Präsident vereidigt Regierung von Donald Tusk
Machtwechsel

Polens Präsident vereidigt Regierung von Donald Tusk

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Polen ist der Regierungswechsel geschafft. Der neue Ministerpräsident dankt den Wählern für ihre Geduld. Ein klarer Seitenhieb gegen Präsident Duda.

13.12.2023

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?
Parlamentswahl

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?

Alles deutet daraufhin, dass die seit 2015 regierende PiS ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte sich auch Polens Verhältnis zur EU verbessern.

16.10.2023

PiS-Chef Kaczynski attackiert Olaf Scholz und Donald Tusk
Wahlkampf

PiS-Chef Kaczynski attackiert Olaf Scholz und Donald Tusk

In Polen stehen die Parlamentswahlen bevor. Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski sorgt mit einem skurrilen Wahlspot jetzt für Aufregung.

11.09.2023

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein
Demokratie

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land. Besonders ein neues Gesetz steht im Fokus. Jetzt melden sich EU-Politiker zu Wort.

07.06.2023

Bild