PiS-Regierung

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen. Doch Washington befürchtet, dass das Parlamentswahl mindern soll. Brüssel droht mit Konsequenzen.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Polen: Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung
Konstituierende Sitzung

Polen: Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung

Die Opposition gewinnt die Parlamentswahl, doch der Präsident beauftragt den bisherigen Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung. Damit lässt sich der Machtwechsel zumindest noch hinauszögern.

13.11.2023

Opposition glaubt nach Polen-Wahl an Sieg - Partei PiS vorn
Parlamentswahl

Opposition glaubt nach Polen-Wahl an Sieg - Partei PiS vorn

In Polen sieht die Opposition nach der Parlamentswahl Chancen für einen Machtwechsel - obwohl die seit 2015 in Polen regierende PiS laut Prognosen wohl stärkste Partei wird.

16.10.2023

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?
Parlamentswahl

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?

Alles deutet daraufhin, dass die seit 2015 regierende PiS ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte sich auch Polens Verhältnis zur EU verbessern.

16.10.2023

Parlamentswahl in Polen: Verliert die PiS die Macht?
Nachbarland

Parlamentswahl in Polen: Verliert die PiS die Macht?

Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament. Ein knappes Rennen zwischen der regierenden PiS und dem Oppositionsbündnis KO zeichnet sich ab. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden.

10.10.2023

Demokratie

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land. Besonders ein neues Gesetz steht im Fokus. Jetzt melden sich EU-Politiker zu Wort.

07.06.2023