Niederlande

Locker, aber hart: Der ewige «Teflon»-Premier Mark Rutte

Der niederländische Premier ist ein Phänomen: immer aufgeweckt, immer charmant. Auch nach dem Bruch der Regierung blieb er sich erst treu. Dann aber verkündet er eine unerwartete Entscheidung.

Der scheidende Premierminister Mark Rutte kündigte seinen Abschied aus der Politik an. Foto: Remko De Waal/ANP/dpa
Der scheidende Premierminister Mark Rutte kündigte seinen Abschied aus der Politik an.

Den Haag (dpa) - Das Lachen vergeht dem niederländischen Premier Mark Rutte nicht so schnell. Kabinettskrisen, Misstrauensvotum oder eine enttäuschende Wahl: Für den Rechtsliberalen sind das eigentlich alles nur Herausforderungen.

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Munter lachend, in einen Apfel beißend, so kennen den 56-Jährigen viele. Er sitzt auf dem Fahrrad und fährt ins Büro, ins «torentje» - dem Türmchen, wie sein Amtssitz in Den Haag heißt. Auch nach dem Bruch der Regierung vergangene Woche sah es zunächst so aus, als ob der Rechtsliberale an seinem bewährten Rezept festhält.

Seit knapp 13 Jahren ist Rutte Premier der Niederlande und damit einer der dienstältesten Regierungschefs der EU. Über die Jahre im Amt häuften sich die Affären an, zuletzt galt er längst nicht mehr als unangefochten. So wurde ihm etwa vor allem von Anhängern seiner Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) vorgeworfen, den stramm rechten Kurs seiner Partei verlassen zu haben. Vor allem bei der Klima- und Asylpolitik sei er eingeknickt, wirft ihm auch sein großer Widersacher, der Rechtspopulist Geert Wilders, vor.

Der Problemlöser

Viele Niederländer sahen Rutte lange als guten Krisenmanager, einen, der den Laden zusammenhält. «Er betrachtet sich als Problemlöser, als Manager», sagt seine Biografin Sheila Sitalsing. Die renommierte Kolumnistin beschreibt ihn als «Filialmanager eines Warenhauses», den «Manager der Firma Niederlande.»

Das galt vor allem in großen nationalen Bewährungsproben, etwa dem Abschuss von Passagierflug MH17 über der Ostukraine 2014 mit fast 200 niederländischen Todesopfern. Auch während der Corona-Krise machte er nach Ansicht vieler Landsleute seine Sache gut. Doch da waren auch andere Krisen: So wurden Tausende Eltern fälschlicherweise des Betrugs mit Kinderbeihilfen beschuldigt, sie mussten Tausende Euro bezahlen und wurden ins bittere Elend gestürzt.

Aber Rutte überstand alles praktisch ohne Kratzer. Die Affären glitten an ihm ab, nichts schien an «Teflon-Mark» - wie er gerne genannt wurde - haften zu bleiben.

Unter Ruttes Leitung wurde der soziale Versorgungsstaat radikal umgebaut zur «Partizipations-Gesellschaft». Bei ihm hieß es: «Der Staat ist keine Glücksmaschine»; jeder sei für sich selbst verantwortlich.

Seine Einstellung zu Europa

So wenig Staat wie möglich war auch sein Ideal für Europa. Falls man überhaupt von Idealen sprechen kann - denn damit hatte er es nicht so: «Wer Visionen hat, muss zum Augenarzt gehen», sagt der Holländer gerne.

Die europäische Zusammenarbeit war für Rutte ein notwendiges Übel, die vor allem dem Handel dienen soll. Ansonsten gilt die Devise: «Europa soll nur das tun, was die Mitgliedstaaten alleine nicht tun können.» Gerade wenn es ums Geld geht, trat Rutte gerne auf die Bremse. «Mr. No» nennen sie ihn in Brüssel.

Zuletzt hatte er gerade im Ukraine-Krieg gepunktet, als ein Fürsprecher der Ukraine in der EU und der Nato. Rutte setzte sich stark für Waffenlieferungen an die Ukraine ein - auch Kampfflugzeuge. Und er zog gemeinsam mit seiner italienischen Amtskollegin Giorgia Meloni an einem Strang für eine strengere Asylpolitik der EU.

Das Ende seiner Karriere

Ruttes Qualitäten, sein Charme und sein Pragmatismus sind auch international anerkannt. Sie waren in der total zersplitterten politischen Landschaft Hollands ein sicheres Erfolgsrezept. Rutte konnte eben mit nahezu jedem. Mit links, mit rechts.

Nun aber hat der gewandte Politiker kurz vor einem Misstrauensvotum im Parlament am Montag den Schlussstrich gezogen. Er tritt bei einer Neuwahl nicht mehr an und verlässt die Politik, sobald die künftige Regierung steht, kündigte er überraschend an. Aber lockt ihn nicht ein internationales Spitzenamt? «Nein, nein, nein, ich verlasse die Politik wirklich», sagte Rutte.