Von der Leyen erzürnt über Palästinenser-Kritik
Mit einem Rassismus-Vorwurf gegen Kommissionschefin von der Leyen sorgt das palästinensische Außenministerium in Brüssel für Empörung. Zuvor hatte von der Leyen Israels Erfolge in der Wüste gepriesen.
Brüssel (dpa) - Ein Grußwort von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum 75. Jahrestag der israelischen Staatsgründung hat einen diplomatischen Eklat mit den Palästinensern ausgelöst.
Von der Leyen ließ palästinensische Kritik an ihren Äußerungen mit scharfen Worten zurückweisen. Man sei «unangenehm überrascht über die unangemessene Stellungnahme des palästinensischen Außenministeriums», teilte ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Man bitte die palästinensischen Behörden um Aufklärung über die «nicht hinnehmbare Reaktion».
Übernahme von «anti-palästinensischer Rhetorik»
In dem Grußwort am Mittwoch hatte von der Leyen etwa gesagt, Israel habe «die Wüste buchstäblich blühen lassen». Das palästinensische Außenministerium warf ihr daraufhin vor, mit der Übernahme von «anti-palästinensischer Rhetorik» das Ansehen der Europäischen Union zu untergraben und forderte eine Entschuldigung. Ein Diskurs wie der der deutschen Politikerin «löscht das palästinensische Volk aus und verfälscht seine reiche Geschichte und Zivilisation», hieß es.
Zugleich verewigten die verwendeten Narrative die «anhaltende und rassistische Leugnung» der Flucht und Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern im Zuge der Staatsgründung Israels sowie des ersten Nahostkriegs 1948. Unmittelbar nach Ausrufung des jüdischen Staats hatten fünf arabische Staaten Israel angegriffen.
Der Ausdruck «Die Wüste blühen lassen» wird in Israel oftmals verwendet, um auf Erfolge des Landes hinzuweisen. Aus palästinensischer Sicht suggeriert er jedoch, dass die Region vor der Gründung Israels weder bewirtschaftet noch bewohnt war.
EU der wichtigste Geldgeber der Palästinenserbehörde
Aus der EU-Kommission hieß es dazu, von der Leyen habe sich lediglich darauf bezogen, dass Israel frühere Wüstengebiete landwirtschaftlich nutzbar gemacht habe. Dazu passt, dass von der Leyen nach dem Wüsten-Satz sagte, das Blühen habe sie im vergangenen Jahr bei einem Besuch in der Negev-Wüste sehen können.
In der Erklärung des Sprechers wurde zudem darauf verwiesen, dass die EU der wichtigste Geldgeber der Palästinenserbehörde ist. Die EU unterstützte konsequent das Streben des palästinensischen Volkes nach einem Staat und setze sich für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung ein, teilte er mit.
