Streit in Ampel-Koalition

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu Wirtschaftsminister Habeck belastet, äußert sich Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine Einigung im Streit um das Heizungsgesetz. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine Einigung im Streit um das Heizungsgesetz.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Habeck: «Bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung»
Ampel-Koalition

Habeck: «Bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung»

Die Leistungsbilanz der Regierung hält der Wirtschaftsminister für nicht nur ordentlich, sondern für groß. Doch am äußeren Erscheinungsbild der Ampel übt auch Robert Habeck Kritik.

19.06.2023

Koalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz
Energie

Koalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz

Vor allem die FDP wollte fundamentale Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch. Wochenlang wurde verhandelt, nun gibt es ein Ergebnis.

13.06.2023

Heizungsgesetz: Kritik, Gutachten und Anschlusspflicht
Energie

Heizungsgesetz: Kritik, Gutachten und Anschlusspflicht

Im Streit ums Heizungsgesetz will ein Eigentümerverband - anders als der Kanzler - keine Entscheidung vor der Sommerpause. Laut einem Gutachten ist das Gesetz zu Teilen verfassungswidrig.

09.06.2023

Habeck rechnet weiter mit Heizungsgesetz vor der Sommerpause
Energie

Habeck rechnet weiter mit Heizungsgesetz vor der Sommerpause

Der Gesetzentwurf ist umstritten. Doch der Bundeswirtschaftsminister ist zuversichtlich. «Ich glaube, dass die letzten zwei Wochen viel verändert haben», sagt er.

08.06.2023

Ampel-Koalition ringt ums Heizungsgesetz
Bundesregierung

Ampel-Koalition ringt ums Heizungsgesetz

Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? Das hatten die Koalitionsspitzen vereinbart. SPD und Grüne halten an dem Zeitplan fest. Die FDP will sich aber keinen Zeitdruck auferlegen lassen.

02.06.2023

Bild