Beschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten erfolglos

Der Batteriehersteller Varta steckt tief in der Krise, Aktionäre müssen sich auf den Verlust ihres Geldes einstellen. Das wurde von Gerichten gebilligt. Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?

Ob Blaubeer-Zitrone, Vanillepudding oder Belgische Waffel: Die Aromen-Palette bei E-Zigaretten ist breit. Das «Vaping» nimmt zu in Deutschland. Bald trifft sich die Branche auf einer Dortmunder Messe.

Der BGH hatte schon im vergangenen Jahr entschieden: Die «Süddeutsche Zeitung» durfte aus Tagebüchern eines Bankers zitieren. Der wandte sich daraufhin an das höchste deutsche Gericht – ohne Erfolg.

Der Steueranwalt gilt als Architekt der Cum-Ex-Deals. Gegen seine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung wehrt er sich in allen Instanzen. Nun unterlag er vor dem höchsten deutschen Gericht.

Im Fall von Engpässen bei der Versorgung schwer kranker Patienten wird eine Triage-Regel angewendet. Notfall- und Intensivmediziner gehen nun dagegen vor. Was kritisieren sie konkret?