Ukraine-Krieg

EU-Gericht: «Russian warship, go f**k yourself» keine Marke

Unter dem Slogan wollte der ukrainische Grenzschutz unter anderem Überwachungsgeräte und Kleidung verkaufen. Das EU-Gericht macht dem nun einen Strich durch die Rechnung.

Ein politischer Slogan lasse nicht unbedingt auf die Herkunft eines Produkts schließen, argumentierte das EU-Gericht. (Symbolbild) Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
Ein politischer Slogan lasse nicht unbedingt auf die Herkunft eines Produkts schließen, argumentierte das EU-Gericht. (Symbolbild)
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
EU-Gerichtshof: Frontex haftet für Grundrechtsverletzungen
Migration

EU-Gerichtshof: Frontex haftet für Grundrechtsverletzungen

Ein Urteil mit Signalwirkung: Frontex könnte nach einer Entscheidung des höchsten europäischen Gerichts für rechtswidrige Rückführungen zur Kasse gebeten werden. Eine syrische Familie bekam Recht.

18.12.2025

«Obelix» als Marke für eine Waffenfirma? EU-Gericht prüft
Markenstreit

«Obelix» als Marke für eine Waffenfirma? EU-Gericht prüft

Comic-Ikone trifft Waffenhandel: Ein Streit um die Marke «Obelix» zwischen einem Verlag und einem Rüstungsunternehmen landet vor dem Gericht der Europäischen Union. Was ist das Problem?

05.12.2025

EU-Gericht: Kein Schutz für «I love»-Design auf Kleidung
Markenrecht

EU-Gericht: Kein Schutz für «I love»-Design auf Kleidung

In vielen Souvenirshops kommt man nicht daran vorbei: Das «I» mit rotem Herz auf Kleidung, Taschen oder Tassen. Ein Unternehmen wollte es als EU-Marke für sich schützen lassen - ohne Erfolg.

09.07.2025

Gericht: Lidl darf seine Dubai-Schokolade weiter verkaufen
Streit um Süßigkeiten

Gericht: Lidl darf seine Dubai-Schokolade weiter verkaufen

Dem Unternehmen Aldi Süd ist der Verkauf seiner Dubai-Schokolade kürzlich verboten worden. In einem anderen Rechtsstreit um ein Produkt von Lidl kommen Richter jedoch zu einem anderen Ergebnis.

22.01.2025

Ukraine: Grenzschutz hindert knapp 50 Männer an der Flucht
Krieg in der Ukraine

Ukraine: Grenzschutz hindert knapp 50 Männer an der Flucht

Viele ukrainische Männer sind nicht bereit, gegen die russische Armee zu kämpfen. Nun hat der ukrainische Grenzschutz eine Rekordzahl an Wehrpflichtigen an der Flucht ins benachbarte Moldau gehindert.

07.08.2024