Rüstungsindustrie

Verfahren für Rüstungsexport sollen schneller werden

Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren soll für Exporte an EU- und NATO-Partner und enge Partnerländer gelten. Für die Ukraine gebe es bereits Sonderregelungen.

Schiffscontainer stehen im Containerterminal am Rhein im Industriegebiet von Mainz-Mombach. Foto: Tim Würz/dpa
Schiffscontainer stehen im Containerterminal am Rhein im Industriegebiet von Mainz-Mombach.

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei Rüstungsexporten Genehmigungsverfahren beschleunigen - gelten soll das für Lieferungen an ausgewählte EU- und NATO-Partner sowie enge Partnerländer. Das teilte das Wirtschaftsministerium gestern Abend in Berlin mit.

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