Digitalverbände: Wenig Fortschritte bei Digitalisierung

Ein eigenes Ministerium für Digitales gab es auf Bundesebene bisher nicht. Die künftige Bundesregierung will eines aufbauen. Aber was soll die neue Behörde eigentlich machen?

Die Ampelkoalition hat etliche Digitalprojekte nicht abschließen können. Eine neue Bundesregierung muss an einer Stelle eine Grundsatzänderung vornehmen, fordert die Digitalwirtschaft.

Die Bundesregierung will die Aktenberge in deutschen Behörden abtragen. Das hatte sich eigentlich schon die große Koalition vorgenommen, doch das Mega-Projekt schleppt sich dahin. Die Ampel nimmt neuen Anlauf.

Im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Regierung einen Digitalpakt 2.0 für Schulen versprochen. Über konkrete Ansätze können sich Bund und Länder aber nicht einigen. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan.

Mit dem «Digitalpakt Schule» und fünf Milliarden Euro Förderung sollten die Schulen eigentlich längst digital auf Stand gebracht werden. Doch es fehlt heute offenbar selbst an der Grundausstattung.