Bauen im Odenwald: Warum mehr Tempo allein den Kommunen nicht reicht
Schnellere Verfahren wie der Bauturbo sollen helfen, doch ohne verfügbare Flächen bleibt der Effekt begrenzt, befürchtet WNOZ-Redakteur Stefan Jünger.
Ganz besonders in Zeiten schlechter Wirtschaftslage und knapper Kassen müssen sich die Kommunen im ländlichen Raum weiterentwickeln können. Das betrifft nicht nur die Schaffung neuer Gewerbeflächen für die Erweiterung und Neuansiedlung von Betrieben, das betrifft auch die Bereitstellung von Baumöglichkeiten vor allem für junge einheimische Familien, die auf diese Weise vor Ort gehalten werden. Hier werden die Gemeinden aber in vielfältiger Form vor Hindernisse gestellt, sei es durch aufwendige, kostenintensive und langatmige Verfahren oder durch Einschränkungen von übergeordneten Raumordnungsplänen.
Immerhin hat die Bundesregierung durch die Einrichtung des Bauturbos eine Möglichkeit geschaffen, die den Gemeinden helfen kann, schneller zu handeln. Durch das Baubeschleunigungsgesetz lässt sich Zeit sparen und Baulücken können so schneller geschlossen sowie Nachverdichtungen oder neue Wohnungen am Ortsrand rascher ermöglicht werden. Aber auch hier sind die kommunalen Handlungsmöglichkeiten beschränkt, wenn die Eigentümer nicht bereit sind, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen.
Kritik am Regionalplan Südhessen
Doch was nützt der Bauturbo, wenn die Gemeinden von übergeordneter Ebene einen Riegel bei ihren Entwicklungsmöglichkeiten vorgeschoben bekommen? Das droht den Odenwälder Kommunen derzeit in Form des neuen Regionalplans Südhessen, der den Rahmen für die Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten setzt. Und dieser ist so eng angelegt, dass fast alle Städte und Gemeinden in der Region und nicht zuletzt auch der Kreis Bergstraße die vorgesehenen Festlegungen kritisieren – was zudem das Recht der kommunalen Selbstverwaltung weiter einschränkt.
Stattdessen wäre es erforderlich, dass alle staatlichen Ebenen dieselbe Richtung einschlagen. Schnellere Verfahren helfen nur, wenn geeignete Flächen vorhanden sind. Der Regionalplan, dessen Stellungnahmen derzeit ausgewertet werden, sollte den Odenwälder Gemeinden ausreichend Spielraum für eine maßvolle Entwicklung lassen. Sonst beschleunigt der Bund das Bauen, während die Regionalplanung die Kommunen ausbremst.