BI droht mit Bürgerentscheid zum Neubaugebiet

„Das wäre doch etwas. Drei Wahlen an einem Tag.“ Die lockeren Worte des Bürgerinitiativen(BI)-sprechers Manfred Maurer haben durchaus einen ernsten Hintergrund. Noch fehlt ein offizieller Beschluss des Gemeinderats für ein Neubaugebiet. Sollte dieser jedoch in den nächsten Wochen kommen, wird die BI Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln, welches in einen Bürgerentscheid münden soll. Dies kündigt BI-Vertreter Maurer im Gespräch mit den WN an.

Nach Gemeinschaftsschule, Gewerbegebietserweiterung und Ortsrandentlastungsstraße wäre dies dann der vierte Bürgerentscheid. Denkbarer Termin für Maurer wäre der Tag der Kommunal- und Europawahl, also der 9. Juni. Ob dies tatsächlich eintreten wird, hängt von mehreren Kriterien ab. Zuvor muss der Gemeinderat einen Beschluss treffen, gegen den die BI dann vorgehen will. Erfahrungen damit hat die BI bereits, denn im Jahr 2021 gab es ein von ihr initiierten Bürgerentscheid zur Erweiterung des Gewerbegebiets um zehn Hektar. Denkbar knapp fiel die Entscheidung am 14. März 2021 zugunsten einer Erweiterung aus. Beim vierten angestrebten Bürgerentscheid ginge es um ein Neubaugebiet westlich der B 3 in Leutershausen.

Wohnbedarf angemeldet

Die Vorzeichen für einen positiven Entscheid des Gemeinderats für ein solches Neubaugebiet verdichten sich aber, so die Einschätzung des BI-Vertreters. Maurer weist zum einen auf die Veranstaltung vom Juli 2023 zum Thema Wohnraum hin. Fachleute stellten in ihrer Bedarfsanalyse klar: Bis zu 370 Wohnungen sollten bis zum Jahr 2040 entstehen. Schon damals meldete Maurer Zweifel an der Notwendigkeit eines Neubaugebietes an – nicht nur wegen der erneuten Zerstörung der Umwelt.

Beim Einbringen des Haushalts am 28. November äußerte Bürgermeister Ralf Gänshirt seine Besorgnis über die Bevölkerungsentwicklung. Demnach ging in Hirschberg die Einwohnerzahl um 0,2 Prozent zurück. Im Juni 2019 zählte Hirschberg noch 9947 Einwohner, im November 2023 waren es 9809. „Das stimmt mich nicht nur wegen der finanziellen Auswirkungen bedenklich, sondern es bedeutet möglicherweise auch, dass Hirschberg keinen ausreichenden Wohnraum mehr bieten kann“, sagte der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede. „Wenn wir es in Hirschberg nicht schaffen, den nächsten Generationen eine Bleibeperspektive zu bieten, wird sich dieser Trend fortsetzen“, ergänzte Gänshirt. Da die Innenverdichtung und der Leerstandskataster nicht den erhofften Erfolg brachten, sprach sich der Verwaltungschef für ein Neubaugebiet aus. Ähnliches wiederholte er in seiner Neujahrsansprache, als er auf die Herausforderungen für die Zukunft einging.

Das betreffende Neubaugebiet soll westlich der B 3 in Leutershausen liegen. Als Favorit gilt das Gewann „Rennäcker“ in der Nähe des Hilfeleistungszentrums.

Nur die GLH lehnt ab

Freie Wähler (FW), CDU, FDP und SPD befürworten ein Neubaugebiet. Nur die Grüne Liste Hirschberg (GLH) will wie die BI dieses Neubaugebiet verhindern. Ein wie auch immer gearteter Gemeinderatsbeschluss in Bezug auf das Neubaugebiet dürfte für Maurer daher sicher sein. „Die Mehrheit will das“, betonte er.

Liegt dieser Beschluss etwa in Form eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan vor, legt die BI los, um den Gemeinderatsbeschluss rückgängig zu machen. Drei Monate hätte die BI dann Zeit, Unterschriften zu sammeln. Sieben Prozent der wahlberechtigten Hirschberger sind notwendig, um das Bürgerbegehren einzuleiten. Der Gemeinderat würde dann wie im Falle der Ortsrandentlastungsstraße für Großsachsen über die Zulässigkeit entscheiden.