Bürger warten vergeblich auf Informationen zum Glasfaserausbau

In Hemsbach gibt es derzeit zwei Aufregerthemen: das schnelle Internet beziehungsweise den Glasfaserausbau sowie das Tempo 30 auf der Hüttenfelder Straße. Bürgermeister Jürgen Kirchner und der Fachbereichsleiter für Planung und Technik, Christopher Wetzel, waren nach eigenen Aussagen verzweifelt und angesäuert, als Stadträtin Michaela Zimmer das leidige Thema Deutsche GigaNetz in der Gemeinderatssitzung mal wieder angesprochen hatte.

Der Grund: In der Sitzung vom 6. November gab der Rathauschef bekannt, dass das Telekommunikationsunternehmen die Stadt mit Glasfaser versorgen wird, auch wenn die erforderlichen 35 Prozent bei der Vermarktung stadtweit nicht erreicht wurden (wir berichteten). Zumindest ein teilweiser Ausbau wurde angekündigt, über den sich die Stadtverwaltung natürlich sehr freute. In der Sitzung überreichte Kirchner den Stadträten die betreffende Presseerklärung sowie einen Plan, auf dem allerdings nur sehr wenig zu erkennen war. Der Plan ging noch am Abend durch die sozialen Medien, hoffte doch jeder, der einen Vorvertrag unterschrieben hatte, dass seine Straße aufgeführt ist. Der Plan war jedoch zu ungenau, so setzte jeder auf die Öffentlichkeitsarbeit des Unternehmens. Auch die WN, die auf mehrfache Nachfrage bis heute keine offiziellen Angaben dazu erhalten haben, welche Straße nun wirklich Glasfaser bekommt. Es geschah nichts mehr.

GBL-Fraktionssprecher Thomas Embach, der großes Interesse am Ausbau hat, erkundigte sich in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montag in der Kulturbühne „Max“, also 14 Tage später, ob die Stadtverwaltung mittlerweile mehr wisse. Kirchner schüttelte den Kopf und verwies leicht angesäuert auf ein weiteres ausstehendes Gespräch mit der Deutschen GigaNetz. „Die sollen jetzt mal von sich aus informieren, wo sie ausbauen wollen. Die müssen jetzt endlich mal in die Pötte“, forderte er. Für FDP-Stadträtin Michaela Zimmer lief das Ganze auch nicht richtig rund. „Der angekündigte teilweise Ausbau heißt doch, dass beim Rest lange oder überhaupt nichts passiert, oder? Welchen Einfluss hat denn die Stadt darauf?“, wollte sie vom Bürgermeister wissen.

Laut Kirchner hat die Stadt einen Kooperationsvertrag mit dem Telekommunikationsunternehmen: „Dies bedeutet, dass wir den Ausbau unterstützen. Mehr nicht. Die Bürger haben die Chance, auf den Zug aufzuspringen“, ergänzte der Verwaltungschef. Konkret bedeutet dies, dass GigaNetz dort ausbaut, wo es für sie lukrativ ist. Sofern alles klappt, ist der Ausbau im zweiten Quartal 2024 geplant. Im ersten Quartal erfolgt der Glasfaserausbau in Laudenbach.

„Nerviges Tempo 30“

PH-Stadträtin Elke Ehret kam mit ihrer Anfrage mit dem nächsten Aufreger hinterher: Tempo 30 auf der Hüttenfelder Straße. Nicht an jeder Stelle sei dies nämlich klar ersichtlich, meinte Ehret und verwies auf die Kreuzung zur Gleiwitzer Straße. Sven Maschur, Fachbereichsleiter Bürgerdienste, teilte mit, dass der Kreis in der Tat ein Schild vergessen habe. Dies werde aber schnellstmöglich aufgestellt. Die Aussage der Pro-Hemsbach-Stadträtin löste im Gremium dennoch ein Lachen aus: „Jeder, der so etwas fragt, weiß doch ganz genau Bescheid, wie viel er wo fahren darf“, kommentierte etwa Bürgermeister Kirchner die Anfrage.

GBL-Stadtrat Thomas Embach klagte zusätzlich darüber, dass die Stadt auf der L 3110 und auf der B 3 nicht blitzen dürfe. Die Antwort ist bekannt: Hemsbach ist dafür nicht zuständig, sondern der Kreis. SPD-Fraktionssprecher German Braun hakte abermals nach, warum auf der Brücke kein Tempo 30 gelte, sondern 50 Kilometer gefahren werden dürfe.

„Wir stehen mit dem Kreis in engem Kontakt. Aber die Gründe des Lärmschutzes, der in Hemsbach eingeführt wurde, geben dies auf der Brücke nicht her“, antwortete Kirchner.

Konkret gesagt: In der Brückennähe sind kaum Hausbewohner, die vom Lärm belästigt werden könnten. Folglich darf hier schneller gefahren werden.