Weinheim

Streit um die Hintere Mult in Weinheim kommt vor Gericht

Im November 2022 entschied der Weinheimer Gemeinderat, an der Zielsetzung für den Bebauungsplan Hintere Mult festzuhalten (Archivbild). Nach Auffassung der Gegner des Gewerbegebiets war dies eine Grundsatzentscheidung und damit ein „verfahrenseinleitender Beschluss“, gegen den ein Bürgerbegehren zulässig wäre. Die Stadt Weinheim und das Regierungspräsidium Karlsruhe sehen das allerdings anders. Voraussichtlich muss nun ein Verwaltungsgericht diese Frage klären. Foto: Fritz Kopetzky
Im November 2022 entschied der Weinheimer Gemeinderat, an der Zielsetzung für den Bebauungsplan Hintere Mult festzuhalten (Archivbild). Nach Auffassung der Gegner des Gewerbegebiets war dies eine Grundsatzentscheidung und damit ein „verfahrenseinleitender Beschluss“, gegen den ein Bürgerbegehren zulässig wäre. Die Stadt Weinheim und das Regierungspräsidium Karlsruhe sehen das allerdings anders. Voraussichtlich muss nun ein Verwaltungsgericht diese Frage klären.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite