Justiz

Weitgehende Niederlage der AfD bei Klage zu Corona-Ausschuss

Mit ihrer Verfassungsklage zum hessischen Corona-Untersuchungsausschuss ist die AfD-Fraktion größtenteils abgeblitzt. Warum spricht sie dennoch von einem Erfolg?

«Im Namen des Volkes» hat der hessische Staatsgerichtshof ein Urteil zu einer AfD-Verfassungsklage verkündet. Foto: Michael Brandt/dpa
«Im Namen des Volkes» hat der hessische Staatsgerichtshof ein Urteil zu einer AfD-Verfassungsklage verkündet.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Staatsgerichtshof mit Urteil zu AfD-Klage zu Coronaausschuss
Justiz

Staatsgerichtshof mit Urteil zu AfD-Klage zu Coronaausschuss

Der hessische Staatsgerichtshof hat über die AfD-Klage zum Corona-Untersuchungsausschuss entschieden. Im Fokus steht der Umfang des Fragenkatalogs. Nun soll das Urteil verkündet werden.

22.10.2025

Gericht verkündet Urteil zu Corona-U-Ausschuss im Oktober
Landtag

Gericht verkündet Urteil zu Corona-U-Ausschuss im Oktober

Der hessische Staatsgerichtshof will seine Entscheidung zur AfD-Verfassungsklage bekanntgegeben. Wie umfassend wird der Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie?

16.09.2025

Höchstes Gericht verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss
Justiz

Höchstes Gericht verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss

Hessens Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik existiert schon seit einem Jahr, ohne inhaltlich zu arbeiten. Die AfD sieht sich thematisch beschnitten. Damit befasst sich nun der Staatsgerichtshof.

11.06.2025

Staatsgerichtshof befasst sich mit AfD-Klage bei U-Ausschuss
Justiz

Staatsgerichtshof befasst sich mit AfD-Klage bei U-Ausschuss

Der vor einem Jahr eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik hat seine inhaltliche Arbeit immer noch nicht begonnen. Warum beschäftigen sich nun Hessens höchste Richter mit diesem Gremium?

11.06.2025

Staatsgerichtshof verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss
Justiz

Staatsgerichtshof verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss

Den hessischen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik gibt es schon seit einem Jahr. Doch seine inhaltliche Arbeit hat nicht begonnen. Was haben die höchsten Richter des Landes damit zu tun?

09.06.2025