Extremismus

Fünf Jahre nach Tod Lübckes: Brand beklagt zunehmende Gewalt

Michael Brand (CDU/CSU) spricht bei der Debatte des Deutschen Bundestages. Foto: Carsten Koall/dpa
Michael Brand (CDU/CSU) spricht bei der Debatte des Deutschen Bundestages.

Kassel (dpa) - Fünf Jahre nach der Ermordung des damaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der CDU-Politiker Michael Brand zunehmende Gewalt durch Extremisten beklagt. «Seit der Ermordung von Walter Lübcke haben Gewalt und Bedrohung zugenommen, von Extremisten aller Art», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Sonntag). «Die Eskalation, die Enthemmung, die unsere offene Gesellschaft zu zerstören droht, die müssen wir stoppen. Inzwischen ist die stille Mehrheit aufgewacht, um unsere Demokratie zu verteidigen. Das ist auch nötig, sonst werden wir sie verlieren.»

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Vor fünf Jahren erschoss der Rechtsextremist Stephan E. den damaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. An diesem Sonntag wird mit einer Gedenkfeier in der Kasseler Martinskirche an den CDU-Politiker erinnert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird als Ehrengast reden.

Brand, der seinen Wahlkreis im hessischen Fulda hat, erinnerte daran, dass Lübcke den direkten Kontakt mit den Menschen gesucht habe, alle gleich und fair behandelt habe. «Umso schlimmer ist, dass er gezielt zur Zielscheibe von Hass gemacht wurde; das hat ihn dann das Leben gekostet. Der feige Mord zeigt, dass aus Worten Taten werden.»

In den vergangenen Wochen hatten zahlreiche Angriffe auf Politikerinnen und Politiker für Aufsehen gesorgt, unter anderem wurde in Dresden der SPD-Wahlkämpfer Matthias Ecke krankenhausreif geschlagen. Am Samstag griff ein Mann den CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter in Aalen in Baden-Württemberg an. Kiesewetter wurde dabei leicht verletzt. Der mutmaßliche Täter flüchtete, ist aber polizeibekannt.