Land will Drug-Checking in Frankfurter Konsumräumen erlauben
Eine Verordnung soll den rechtlichen Rahmen für ein Modellvorhaben in der Mainmetropole schaffen. Die Stadt Frankfurt fordert das seit langem.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Hessische Landesregierung will erlauben, Rauschgift auf Reinheit zu prüfen - allerdings nur für Schwerstabhängige in Frankfurter Drogenkonsumräumen. Eine neue Verordnung soll den rechtlichen Rahmen für das sogenannte Drug-Checking schaffen, hieß es vom Gesundheitsministerium. Der Verordnungsentwurf befindet sich in der Anhörung.
Beim Drug-Checking werden mitgebrachte Substanzen auf ihre Inhaltsstoffe untersucht. Dadurch können beispielsweise besonders hohe Konzentrationen oder gefährliche Beimengungen erkannt werden. Das bundesweit geltende Betäubungsmittelgesetz sieht diese Möglichkeit vor. Die Länder müssen allerdings durch Rechtsverordnungen die Voraussetzungen für Modellprojekte schaffen. Die Stadt Frankfurt fordert das seit langem. Nun will das Land Hessen den Weg frei machen, allerdings in begrenztem Umfang.
«Vorgesehen ist, dass die Untersuchung von Substanzen in bestehenden Drogenkonsumräumen angeboten und mit einer persönlichen Beratung verknüpft wird», teilte das Gesundheitsministerium mit. «Sicheren Drogenkonsum gibt es nicht», sagte Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU). Drug-Checking sei «kein Selbstzweck und erst recht kein staatliches Gütesiegel für Drogen».
