Neuer Hochschulpakt für Hessen ist unterschriftsreif
Seit mehr als einem Jahr verhandelt das Land Hessen mit seinen 14 Hochschulen über die künftige finanzielle Ausstattung. Nun sieht es danach aus, dass eine Einigung bevorsteht.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Der neue Hochschulpakt zur finanziellen Ausstattung der staatlichen hessischen Universitäten und Fachhochschulen für die Jahre 2026 bis 2031 soll am Donnerstag unterzeichnet werden. Das kündigte das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden an. Seit gut einem Jahr war um den Hochschulpakt gerungen worden, der Ziele und Finanzierung festlegt. Zuletzt hatte es einige Proteste gegen drohende Kürzungen und Einschnitte gegeben. Details zu der neuen Vereinbarung sind noch nicht bekannt, sie sollen am Donnerstag nach der Unterzeichnung veröffentlicht werden.
Die 14 Hochschulen hatten vor ihrer Unterfinanzierung gewarnt. Die bisherigen Pläne würden zu einem Defizit von rund einer Milliarde Euro in den nächsten sechs Jahren und zu einem dauerhaften Abbau von zehn Prozent des Personals in Wissenschaft, Kunst und Verwaltung führen, hatten sie erklärt. Sie forderten unter anderem eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen sowie den vollen Ausgleich von Tarifsteigerungen sowie Inflation. Das Wissenschaftsministerium hatte hingegen auf den allgemeinen Spardruck bei den Landesfinanzen mit Blick auf die schwächelnde Wirtschaft und dadurch sinkende Steuereinnahmen verwiesen.
Finanzminister: Sondervermögen ist nicht Teil des Hochschulpaktes
Finanzminister Alexander Lorz (CDU) sagte nun zum geplanten Hochschulpakt 2026 bis 2031, anfangs werde es Einsparungen geben, spätestens 2028 sei aber wieder ein «signifikantes» Plus für die Hochschulen vorgesehen. Das geplante schuldenfinanzierte Sondervermögen des Bundes werde im hessischen Hochschulpakt, der für laufende Ausgaben gedacht sei, nicht berücksichtigt. Das Sondervermögen könne aber für künftige Investitionen in hessischen Hochschulen sorgen.
