Stadt Gießen: Vorarbeiten für Verkehrsversuch laufen weiter
Gießen (dpa/lhe) - Die Vorarbeiten für den großangelegten Gießener Verkehrsversuch sollen bis zu einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) weiterlaufen. «Eine Verzögerung des Umbaus möchten wir nicht hinnehmen. Wir werden den zweiten Bauabschnitt wie geplant abschließen», erklärte Bürgermeister Alexander Wright (Grüne) am Dienstag und reagierte damit auf die Entscheidung des Gießener Verwaltungsgerichts, das den Verkehrsversuch für rechtswidrig erklärt hatte. «Denn ein Zurückdrehen während der Umbauphase ist zum einen schwer möglich, zum anderen sehen wir die Chance, dass wir vor dem VGH Erfolg haben.»
Würde jetzt eine Pause gemacht, bestehe die Gefahr, dass die beteiligten Firmen auf anderen Baustellen zum Einsatz kämen «und wir einen Wartezeitraum von bis zu einem Jahr haben, wo der Anlagenring nur zum Teil fertiggestellt ist», so Wright. «Diese Hängepartie wollen wir verhindern.» Für den Fall eines anderen Ausgangs des Verfahrens vor dem VGH treffe man vorsorglich parallel auch Vorkehrungen für einen möglichen Rückbau der Verkehrsführung.
Mit seiner Entscheidung hatte das Verwaltungsgericht dem Eilantrag zweier Einwohner stattgegeben, die sich gegen die Neuregelung des Verkehrs wehren. Für einen Verkehrsversuch sehe die Straßenverkehrsordnung zwingend die Feststellung «einer einfachen Gefahrenlage» vor, hieß es unter anderem zur Begründung. Die von der Stadt aufgeführten Gründe wie Klimaschutz und Emissionsreduzierung und auch eine prognostizierte Nutzung durch den Radverkehr seien nicht ausreichend. Die Stadt hatte angekündigt, Beschwerde vor dem VGH einzulegen. Wright erklärte dazu, er sei «zuversichtlich, dass der VGH nachvollziehen kann, dass sich hier zum Wohle der Sicherheit der Radler etwas tun muss».
Dem Versuch zufolge sollten Autos in der mittelhessischen Stadt künftig nur noch die äußeren Fahrspuren des Anlagenrings um die Innenstadt in Einbahnrichtung nutzen können, die bisherigen Innenspuren sollten dem Fahrrad- und Busverkehr vorbehalten sein. Ziel der Maßnahme ist es, mehr Platz und Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger zu schaffen. Außerdem sollte das Projekt Ausgangspunkt für die Weiterentwicklung der Innenstadt sein.
