Städtetag warnt vor «struktureller Schieflage»
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die hessischen Städte blicken besorgt in ihre finanzielle Zukunft. Gründe dafür seien unter anderem Tarifsteigerungen, zusätzliche Aufgaben und eine gedämpfte Erwartung an das Wirtschaftswachstum, teilte der Hessische Städtetag am Freitag in Wiesbaden mit. «Die Kommunalfinanzen geraten derzeit nämlich zunehmend in eine strukturelle Schieflage», warnte der Verband. «Die Wirkungen von Inflation und einer schwächelnden wirtschaftlichen Entwicklung sind nur einige der Ursachen.»
Zu den großen finanziellen Herausforderungen für die Kommunen zählten die Integration von Geflüchteten, der ÖPNV-Ausbau sowie der Klimaschutz. Hessens Städte lebten seit Jahren von der Substanz, erklärte der Städtetag. «Wir erwarten daher vom Land einen klaren Plan, wie die kommunale Infrastruktur gestärkt und wiederhergestellt werden kann und wie die hierfür notwendigen Investitionen ermöglicht werden.» Dies könne nur mit einer Neuordnung der Finanzausstattung funktionieren.
Der Städtetag lobte, dass der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung die klare Aussage enthalte, dass Schwarz-Rot die finanzielle Situation der Kommunen verbessern wolle. Der Verband begrüße die Ankündigung des Landes, die Ressourcen für den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder bis zum zehnten Lebensjahr bereitzustellen.
