Wegen Verdachts auf Fehler: Ausländerbehörde wird untersucht
Wurden in Bad Homburg Aufenthaltstitel unzulässig vergeben? Laut dem Kreis sollen Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten vorliegen. Nun wurde eine Kanzlei eingeschaltet.
Frankfurt/Main (dpa) - Nach dem Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Ausländerbehörde in Bad Homburg wurden Untersuchungen eingeleitet. «Es ist zutreffend, dass dem Landrat Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es im Rahmen der Geschäfte der Ausländerbehörde zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll», sagte der Pressesprecher des Hochtaunuskreises. «Diese werden auf Veranlassung des Landrates gerade geordnet und unter Beiziehung einer unabhängigen und auf Compliance spezialisierten Kanzlei überprüft.»
Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung von mehreren Fällen berichtet, bei denen es zu Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Dokumenten an Ausländer gekommen sein soll. Demnach sollen 30 Fälle rechtlich zweifelhaft sein. Unter anderem sollen nach Informationen der Zeitung auch Straftäter eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen haben.
Nach Angaben des Kreises steht der Abschluss der Überprüfungen noch aus. Verwaltungsrechtliche und auch sonstige Maßnahmen, die auf der Grundlage etwaiger Feststellungen veranlasst seien, würden «unverzüglich ergriffen und die gebotenen internen disziplinarrechtlichen Schritte eingeleitet», hieß es.
