Behörden

Wiesbaden bietet Online-Anmeldung nach Wohnsitzwechsel an

Kurze Klicks statt langes Warten: Mit neuen digitalen Services der kommunalen Bürgerbüros soll künftig das An- und Ummelden nach einem Wohnungswechsel einfacher werden. Wiesbaden legt schonmal los.

Die Wiesbadener Ordnungsdezernentin Maral Koohestanian, Frank S. Jorga (r), Gründer und Co-CEO von WebID, und Martin Kuban, Geschäftsführer der ekom21. Foto: Jörg Halisch/dpa
Die Wiesbadener Ordnungsdezernentin Maral Koohestanian, Frank S. Jorga (r), Gründer und Co-CEO von WebID, und Martin Kuban, Geschäftsführer der ekom21.

Wiesbaden/Frankfurt/Kassel (dpa/lhe) - Eine Nummer ziehen und dann ewig langes Warten auf dem Behördenflur - solche Szenen sollen in Hessen für einige Formalitäten bald der Vergangenheit angehören. Die Landeshauptstadt Wiesbaden sieht sich als Vorreiterin und bietet seit Donnerstag einen neuen Online-Service für das An- oder Ummelden des Wohnsitzes an. Damit könne diese Verpflichtung bequemer und effizienter erledigt werden, erläuterte Ordnungsdezernentin Maral Koohestanian (Volt). Wer in Deutschland umzieht, muss dies innerhalb von 14 Tagen beim Bürgerbüro melden.

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Das besondere an dem neuen Angebot sei, dass die Nutzer sich per Videoanruf identifizieren könnten. Dies sei bundesweit bislang einmalig, erläuterte Koohestanian. Wiesbaden nutze diese Möglichkeit bereits erfolgreich bei der Online-Anmeldung für Eheschließungen.

Beim Online-Service für Um- und Anmeldungen muss zunächst der Vermieter den Einzug bestätigen, wie Koohestanian erläuterte. Anschließend identifiziert sich der Bürger oder die Bürgerin bei einem Videoanruf in einem Call-Center mit einem amtlichen Ausweis. Erkannt würden rund 200 verschiedene Dokumente aus dem In- und Ausland. Nach erfolgreicher An- oder Ummeldung würden der neue Adressaufkleber für den Ausweis und die Meldebestätigung per Post versandt.

Auch andere hessische Kommunen arbeiten derzeit an der Digitalisierung ihres Meldewesens. Die Stadt Hanau ist nach eigenen Angaben zusammen mit Frankfurt, Kassel, Darmstadt, Offenbach, Gießen, Fulda und Rüsselsheim in Hessen Pilotkommune für die elektronische Wohnsitzanmeldung, die voraussichtlich in wenigen Wochen freigeschaltet werden könne. «Die Vorbereitungen sind im vollen Gange», sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung. Für einen voraussichtlich im November stattfindenden Testbetrieb sucht die Stadt noch freiwillige Teilnehmer.

«Der komplette Anmeldevorgang kann rechtssicher und fristgerecht jederzeit und von jedem Ort erledigt werden. Ein Behördengang ist nicht mehr notwendig», erklärte die Sprecherin. Verschiedene Informationen und eine Schritt-für-Schritt-Anleitung im Onlinedienst sollen dabei die Beratung im Vor-Ort-Termin ersetzen. Die Stadtverwaltung will die dank des elektronischen Anmeldeverfahrens frei werdenden Kapazitäten in anderen Bereichen nutzen, um den Bürgern zusätzliche und schnellere Termine anbieten zu können.

«Generell gilt: Die Meldebehörde möchte ihr Register auf einem korrekten und vollständigen Stand haben», betonte die Sprecherin. Sollten Unstimmigkeiten bekannt werden, werde die Behörde tätig und nehme Ermittlungen auf. Wer die Meldefristen trotz behördlicher Aufforderungen nicht einhalte, handele ordnungswidrig. Dann drohten Bußgelder von bis zu 1000 Euro.

Auch Darmstadt will schon in Kürze die elektronische Wohnsitzanmeldung nutzen. Einen genauen Termin gebe es noch nicht, aber die Stadt könne das voraussichtlich schon ab Anfang November anbieten, teilte ein Sprecher mit. Der wichtigste Vorteil sei der verbesserte Service. «Bürger müssen sich dann nicht mehr zwingend zum Meldeamt begeben und persönlich vorsprechen, sondern können die Um- und Anmeldung bequem von zu Hause aus erledigen, sofern sie die Online-Ausweisfunktion nutzen», erläuterte die Stadtverwaltung Darmstadt.

Zudem werde das Meldeamt entlastet. Grundsätzlich gebe es immer Menschen, die sich nicht an-, um- oder abmelden. Werde so etwas dem Meldeamt bekannt, werde von dort ein Ermittlungsverfahren angestoßen.

Die elektronische Wohnsitzanmeldung ist nach Angaben der Stadt Kassel eine bundesweite Maßnahme des Onlinezugangsgesetzes. Ein genauer Starttermin dieser Online-Dienstleistung für Kassel konnte der Sprecher noch nicht nennen, «jedoch planen wir damit noch dieses Jahr». Die Wohnsitzabmeldung ins Ausland könne bereits seit einigen Jahren online mitgeteilt werden.

Der größte Vorteil des digitalen Angebots für die Bürgerinnen und Bürger bestehe darin, dass kein Behördengang dafür von Nöten ist, erklärte der Sprecher der Stadt Kassel. Der gesamte Meldevorgang könne bequem und einfach von zu Hause aus erledigt werden. Auch die Aktualisierung der Adresse im Chip des Personalausweises oder der europäischen eID-Karte könne selbst vorgenommen werden. Der Adressaufkleber mit der neuen Adresse wird dann per Post an die neue Meldeadresse geschickt.

Das Bürgeramt Frankfurt wird nach Angaben der Stadt im November die digitale Leistung «Wohnsitzanmeldung» einführen, wie ein Sprecher mitteilte. Der begleitete Praxistest mit Meldepflichtigen, die sich an- oder ummelden möchten, beginne in der ersten Novemberwoche, hieß es weiter. «Bestätigt dieser die erwartete Funktionstüchtigkeit, wird die Leistung in die Homepage der Stadt Frankfurt eingebunden», sagte der Sprecher.

Um Scheinmeldungen zu verhindern, müsse ebenso wie bei der persönlichen Anmeldung im Bürgeramt eine Wohnungsgeberbestätigung vorliegen, erläuterte das Frankfurter Bürgeramt. Die angegebenen Meldeanschrift könne auch über den Versand eines Codes überprüft werden, der von der meldepflichtigen Person eingegeben werden muss. Auch die Daten der letzten Meldebehörde werden demnach zur Prüfung abgerufen. «Bestehen dennoch Zweifel an der Richtigkeit der Angaben, kann die Meldebehörde jederzeit das persönliche Erscheinen verlangen», erklärte der Sprecher.

Im mittelhessischen Wetzlar kann ein Nebenwohnsitz online angemeldet werden, allerdings nur von in Wetzlar gemeldeten Personen, teilte die Stadtverwaltung mit. «Die digitale Anmeldung der Hauptwohnung ist vorerst nicht möglich.»