Bild
Nach Neubewertung

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab.

Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. Foto: Carsten Koall/dpa
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus
Einstufung der AfD

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal.

23.05.2025

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren
Parteien

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien erfüllt sein, erklärt der Innenminister.

20.05.2025

Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns»
Nach Neubewertung

Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns»

Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück. Die Partei sieht das als Teilerfolg. Doch so einfach ist es nicht.

08.05.2025

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
Parteien

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter.

02.05.2025

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Verfassungsschutz

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt die AfD nun auch in Sachsen offiziell als rechtsextrem.

08.12.2023