Extremismus

Berlin: OVG bestätigt Verbot für Palästinenser-Demonstration

Die Polizei hatte die Demonstration zum Gedenktag Nakba unter Verweis auf mögliche «antisemitische und volksverhetzende Ausrufe» verboten. Das Oberverwaltungsgericht teilt die Auffassung.

Teilnehmer einer Palästinenser-Demonstration laufen durch Neukölln. Foto: Fabian Sommer/dpa/Archiv
Teilnehmer einer Palästinenser-Demonstration laufen durch Neukölln.