Bundestag

Merz hält sich in Debatte über AfD-Verbotsverfahren zurück

Wie umgehen mit der AfD? Zu einem möglichen Verbotsverfahren will der voraussichtliche neue Kanzler aktuell jedenfalls nichts sagen. In einem Punkt aber bezieht Friedrich Merz klar Stellung.

Wie umgehen mit der AfD? In einem Punkt gibt Friedrich Merz schon eine klare Antwort - zu einem möglichen Verbotsverfahren hält er sich noch zurück. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Wie umgehen mit der AfD? In einem Punkt gibt Friedrich Merz schon eine klare Antwort - zu einem möglichen Verbotsverfahren hält er sich noch zurück.

Berlin (dpa) - CDU-Chef Friedrich Merz will sich aktuell nicht zur Frage eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens äußern. Eine Wahl von AfD-Abgeordneten zu Ausschussvorsitzenden im Bundestag lehnt er allerdings klar ab, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei als rechtsextremistisch eingestuft hat: «Spätestens seit dem letzten Wochenende ist es auch für mich unvorstellbar, dass Abgeordnete im Deutschen Bundestag AfD-Abgeordnete zu Ausschussvorsitzenden wählen», sagte der designierte Kanzler nach einer Unionsfraktionssitzung in Berlin.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Gauck hält nichts von einem AfD-Verbotsverfahren
Parteien

Gauck hält nichts von einem AfD-Verbotsverfahren

Die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD hat wieder Fahrt aufgenommen. Alt-Bundespräsident Gauck hat dazu eine klare Meinung.

05.10.2024

Treffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD?
Parteien

Treffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD?

Seit langem schwelt die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD. Nach Berichten über ein Treffen von Politikern der Partei mit radikalen und extremen Rechten bekommt sie neuen Schwung.

12.01.2024

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an
Parteien

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert. Doch manche mahnen, dass ein solcher Schritt der Partei auch nutzen könnte.

04.01.2024

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab
Parteien

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.

18.10.2023

Kann Merz Kanzler?
CDU-Chef

Kann Merz Kanzler?

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken.

25.07.2023