Regierungserklärung

Scholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig

Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel. Ein zentrales Thema: der Ukraine-Krieg. Er bestimmt auch die Debatte.

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab.
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Nach Messerangriff: Scholz will Regierungserklärung abgeben
Attacke in Aschaffenburg

Nach Messerangriff: Scholz will Regierungserklärung abgeben

Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen. Kanzler Scholz geht in die Offensive.

24.01.2025

Scholz erneuert vor G20-Gipfel Hilfszusage an Ukraine
Treffen in Brasilien

Scholz erneuert vor G20-Gipfel Hilfszusage an Ukraine

Trotz innenpolitischer Turbulenzen ist der Kanzler zum G20-Gipfel nach Brasilien gereist. Vor dem Treffen verspricht er der Ukraine weitere Unterstützung. Die hat allerdings Grenzen.

18.11.2024

Scholz kündigt Industriegipfel an - Wahlkampfduell mit Merz
Bundestag

Scholz kündigt Industriegipfel an - Wahlkampfduell mit Merz

Deutschland steckt ein Jahr vor dem Wahltermin mitten im Bundestagswahlkampf. Dafür ist eine Regierungserklärung des Kanzlers im Bundestag der Beleg.

16.10.2024

Merz für feste weitere Unterstützung für Israel und Ukraine
Krieg in Nahost

Merz für feste weitere Unterstützung für Israel und Ukraine

Demokratien müssen sich erfolgreich zur Wehr setzen können, meint Friedrich Merz. Er will deshalb der Ukraine und Israel mehr Unterstützung aus Deutschland zukommen lassen.

19.10.2023

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland
Regierungserklärung

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen. Kanzler Scholz verteidigt im Bundestag dazu den EU-Asylkompromiss und sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu - allerdings mit Grenzen.

22.06.2023

Bild