Ausfuhrstopp für Plastikmüll aus der EU in viele Länder
Plastik ist im Alltag überall. Wohin, wenn es nicht gebraucht wird? Nun gelten strengere Regeln.
Brüssel (dpa) - Plastikabfall aus der EU darf ab heute nur noch in bestimmte Länder exportiert werden. Das Ausfuhrverbot sei ein Beitrag dazu, die Plastikverschmutzung zu stoppen, sagte EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall der Deutschen Presse-Agentur und anderen Medien in Brüssel. Es sei zudem «eine Möglichkeit, wie wir unsere eigene Kreislaufwirtschaft stärken können, aber auch Verantwortung für unseren eigenen Abfall übernehmen, den wir hier in Europa und auch weltweit produzieren oder verwenden».
Müllausfuhren sind umstritten, weil wohlhabende Staaten wie Deutschland ihren Abfall teils in Länder wie die Türkei verschiffen, in denen der Müll nicht immer umweltgerecht entsorgt wird. Teils gelangt Müll in Flüsse oder Schadstoffe werden freigesetzt.
Das ändert sich
Kunststoffabfall darf nun nicht mehr in Länder außerhalb der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) exportiert werden. Die Regeln gelten nach Angaben der EU-Kommission mindestens bis Mai 2029, danach können die betroffenen Länder beantragen, solche Abfälle aus der EU wieder einzuführen.
Zur OECD gehören neben 22 EU-Staaten unter anderem die Türkei, Schweiz, Norwegen und das Vereinigte Königreich. In die 38 OECD-Staaten darf Plastikmüll weiter exportiert werden, der Behörde zufolge greifen aber verstärkte Kontrollen.
Viel Plastikmüll wird in die Türkei exportiert
Aus der Europäischen Union werden demnach jährlich zwischen 1 und 1,5 Millionen Tonnen Plastikmüll ausgeführt, etwa die Hälfte davon in OECD-Länder. Die wichtigsten Zielländer waren demnach im vergangenen Jahr die Türkei (515.000 Tonnen), Malaysia (276.000 Tonnen), Indonesien, Vietnam und das Vereinigte Königreich.
Nach Einschätzung von Umweltorganisationen könnte das Ausfuhrverbot dazu führen, dass in den kommenden Jahren mehr Kunststoffabfälle in OECD-Staaten wie der Türkei landen.
Ausweitung auf andere Abfallarten kommt
Im kommenden Jahr gibt es eine weitere Verschärfung. Ab Mai 2027 soll grundsätzlich gar kein Abfall mehr in Länder außerhalb der OECD exportiert werden. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn das Zielland explizit zustimmt und eine nachhaltige Verarbeitung des ungefährlichen Mülls nachweisen kann.